Politik der Freundschaft

28. November 2008, 20:41
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Haben die Kritiker des akuten "politischen Null-Levels" nicht ein kleines, aber möglicherweise entscheidendes Detail übersehen? - Ein Kommentar der anderen von Isolde Charim

Die Stimmung im Lande erinnert an den Film "Kung-Fu-Panda" . Als der tapsige, dicke Pandabär gefragt wird, auf welchem Niveau er seine Leistungen zeigen möchte, antwortet er: "Am Null-Level" . Der Meister streng: "Es gibt kein Null-Level" . Nachdem der Panda seine Fähigkeiten präsentiert hat, muss der Meister resigniert feststellen: "Nun gibt es doch ein Null-Level" . - So empfinden es heute nahezu alle Kommentatoren: Ja, die Performance der letzten Koalition lässt sich noch unterbieten. Nun gibt es doch ein Null-Level. Und dieses Null-Level der Politik steht in krassem Gegensatz zur zunehmenden Sehnsucht der Menschen, begeistert zu werden. Man könnte sagen, die Nichterfüllung dieses Wunsches stimuliert ihn: Je mehr er enttäuscht wird, desto drängender wird er.

Innovatives Element

Der emotionale Haushalt der Wähler und die politische Realität scheinen immer weiter auseinanderzuklaffen. Vielleicht aber ist das auch der Grund, dass man gar nicht mehr merkt, dass diese Koalition etwas ganz Neues bietet. Man sieht sie nur mit den alten Augen, misst sie nur an den alten Kategorien und merkt nicht, dass sie ein gänzlich neues Moment in unsere politische Landschaft einführt. Ja, Sie haben richtig gelesen: Es gibt etwas Neues, es gibt eine Art Neubeginn - noch dazu unter denkbar schlechtesten Bedingungen.
Diese Koalition kam nur deshalb zustande, weil keine andere Koalitionsvariante politisch möglich war. Und sie entstand als Neuauflage von etwas Altem, das wohl wirklich jeder loswerden wollte. So musste das Neue im Kleid des Alten auftreten. So sieht diese Regierung der eben abtretenden zum Verwechseln ähnlich - und trotzdem ist alles anders. Denn an oberster Stelle steht eine große Veränderung, die man endlich beim Namen nennen sollte: Diese Koalition verdankt sich einer Politik der Freundschaft.
Rufen wir uns doch in Erinnerung, wie hierzulande mit gesellschaftlichen Konflikten bislang umgegangen wurde. Da gab es die Sozialpartnerschaft. Anfangs hoch gepriesen als Weg zur Stillstellung und als Garant des sozialen Friedens, wurde sie schlussendlich jedoch ob ihrer mangelnden Transparenz - die berühmten Verhandlungen hinter verschlossenen Türen - als undemokratisch geschmäht. Den Bruch mit diesem System vollzog bekanntlich die schwarz-blaue Koalition. Hier drehte sich das Verhältnis von sozialem Frieden und Offenheit gewissermaßen um. Die Einbeziehung der extremen Rechten in die Regierung ließ den still-gestellten gesellschaftlichen Konflikt wieder aufbrechen, er verließ die verschlossenen Hinterzimmer und präsentierte sich auf offener Bühne.
Ob dies ein demokratischer Zugewinn war, sei dahingestellt. Denn es ist keineswegs so, dass ein Mehr an Konflikt automatisch ein Mehr an Demokratie bedeutet - wie man an der Regierung Gusenbauer deutlich sehen konnte. Denn hier wurde der Konflikt, für alle sichtbar, zur persönlichen Animosität. Was zwar durchaus transparent, aber deswegen noch lange nicht demokratisch produktiv war. Nun haben wir die Fortsetzung dieser Personalisierung der Politik mit umgekehrten Vorzeichen: statt einer Politik der Feindschaft eine Politik der Freundschaft.

Es ist dies keine allgemeine Verbrüderung wie in revolutionären oder nationalistischen Zeiten. Es ist dies auch nicht die Freundschaft der Genossen, die zugleich die Nichtfreundschaft mit den Nichtgenossen ist. Es ist die ganz private Freundschaft zweier Spitzenfunktionäre über die Parteigrenzen hinweg.

Form und Inhalt zugleich

Man konnte diesen Paradigmenwechsel bei der ersten Pressekonferenz am vergangenen Sonntag genau beobachten. Pröll und Faymann präsentierten sich in voller Einigkeit und Vertrautheit. Ja, es kam fast so etwas wie Wärme auf. Das ist kein nebensächlicher, "weicher" Umstand, der zu den "hard facts" wie etwa Steuerreform oder Gesundheitspolitik - allenfalls - hinzukommen mag. Das gegenseitige Vertrauen "der zwei" hat programmatischen Charakter. Und im Zentrum dieses Programms steht: gemeinsam regieren. Sie wollen "zusammenhalten" meinten die beiden. Das hat nichts vom "Zusammenstehen" im Sinne einer nationalen Erzählung. Hier soll nicht ein Volk seine Differenzen überwinden und sich als Nation vereinen. Hier soll vielmehr eine ganz persönliche wechselseitige Zuneigung als Garant in allen strittigen Fragen funktionieren. Wie man etwa an der explosiven EU-Kontroverse ermessen kann, die nur auf dieser Basis geregelt wurde. "Es soll an uns beiden liegen" lautet ihre Parole, die nicht nur die Form der Konfliktregelung umreißt, sondern zugleich Inhalt dieser Regierung ist.

Josef Pröll hat ja schon bisher eine ungewohnte Bande in die Politik eingeführt - die Familienbande. Nun aber hält eine ganz neue Kategorie Einzug. Nach der Freunderlwirtschaft kommt die Politik der Freundschaft. Jene, die das Neue daran nicht sehen, sprechen von "Streichelzoo" . Tatsächlich ist das Neue an dieser Regierung auch leicht zu übersehen, da sie ihrer Vorgängerin derart ähnelt. Der Wechsel ist nicht augenfällig. Er manifestiert sich vielmehr in der "inneren Einstellung" , wie die beiden betonen. Einzig am Gesicht Josef Prölls, das dieser manchmal nicht ganz unter Kontrolle hat, ließ es sich ablesen: Er strahlt "wie ein lackiertes Hutschpferd" , wie man so sagt. Ja, auch Gusenbauer hat zu diesem Zeitpunkt (noch) gestrahlt. Aber er strahlte für sich. Prölls Strahlen ist gewissermaßen Faymannzugewandt.

Bitte nicht lachen

Warum aber wird diese Veränderung nicht gewürdigt? Anders gesagt: Warum hat diese Begeisterung noch nicht das Publikum ergriffen? Gerade uns, die wir uns doch so nach Begeisterung sehnen! Tatsächlich ist das neue "Wir" noch sehr klein, umfasst es doch nur zwei von acht Millionen Österreichern. Das scheint auch den beiden Protagonisten klar, wie man an ihrer Ankündigung ablesen kann, "hinaus" gehen zu wollen, den Kontakt zu den Leuten zu suchen, eine Regierung zum "persönlichen Kennenlernen" zu sein. Dies ist das Programm, die Politik der Freundschaft auszudehnen.
Man mag über dieses Regierungsprogramm lachen. Aber man sollte bedenken: Die Freundschaft dieser beiden Männer ist das einzige politische Kapital, das diese Republik zurzeit hat. Sie ist das Einzige, was uns vom Null-Level trennt. Wir sollten sie pflegen. (Isolde Charim/DER STANDARD-Printausgabe, 29./30. November 2008)

Isolde Charim ist Philosophin in Wien

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