Analyse: Ein Dämpfer für die Zukunftshoffnung

28. November 2008, 20:04
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Die Konflikte um die Große Koalition haben ihre Spuren hinterlassen - Der Medienliebling Josef Pröll hat innerparteilich einen schwerem Stand

Wels - Josef Pröll ist fürs erste am Ziel: Die Große Koalition gegen heftige interne Widerstände durchgesetzt, hat der 40-Jährige am Freitag auch den Sprung an die Parteispitze geschafft. Der innerparteiliche Konflikt der vergangenen Wochen hat allerdings deutliche Spuren hinterlassen: Mit 89,6 Prozent der Delegiertenstimmen musste er das abgesehen von den drei Kampfabstimmungen schlechteste Parteitagsergebnis in der Geschichte der ÖVP hinnehmen.

Leicht hat es die Partei ihrer langjährigen Zukunftshoffnung von Anfang an nicht gemacht: Pröll war nach der Wahlniederlage der Volkspartei am 28. September so eine Art letzte Personalreserve der ÖVP. Wenn man jemanden den Gang in eine schwärzere Zukunft zutraute, war es der Landwirtschaftsminister. Doch statt ihn einfach seinen Weg gehen zu lassen, wurde kräftig gegen seinen Zug in die Regierung quergeschossen, vor allem von Landesparteien, die sich in der Opposition oder mit Blau-Orange bessere Zukunftsaussichten für sich erhofften.

Taktische Verzögerungen

Doch Pröll hielt Linie. Der designierte VP-Chef benötigte zwar einige taktische Verzögerungen in den Verhandlungen, um den kritischen Teil der Basis bei Laune zu halten, aber er führte dann doch die Volkspartei äußerst zügig in eine neue Große Koalition. Doch der innerparteiliche Abwehrkampf gegen die Koalition mit der SPÖ hat Spuren hinterlassen: Wiewohl sich sogar die kritischen Landesparteichefs demonstrativ hinter Pröll stellten, zog die Basis nicht geschlossen mit - ein Ergebnis unter 90 Prozent kann auf einem Parteitag durchaus als Dämpfer gewertet werden.

Damit beginnen für den bisher erfolgsverwöhnten Pröll die Mühen der Ebene: Der nach den als neoliberal kritisierten Schüssel-Jahren und dem Wackelkurs Wilhelm Molterers im Wahlkampf etwas orientierungslos daherkommenden ÖVP will Pröll nun auch programmatisch seinen Stempel aufdrücken. Und bei der nächsten Nationalratswahl erwartet die Partei von ihrem bisher jüngsten Parteichef nicht weniger als die Rückeroberung des Kanzleramts. Dass ihm die ÖVP keine zweite Chance geben wird, sollte er scheitern, ist Pröll durchaus bewusst und wurde von ihm am Parteitag offen ausgesprochen.

Schwarzer Publikumsliebling

Prölls Karriere in der ÖVP war eine flotte. Als er in das zweite Kabinett Schüssel einzog, war die Überraschung groß. Kabinettchef von seinem Vorgänger Wilhelm Molterer war er und dann noch der Neffe des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll. Mehr wusste kaum jemand. Aus dem unbeschriebenen Blatt wurde jedoch vor allem dank einer cleveren Medienpolitik und einem durchaus vorhandenen Hang zur Selbstdarstellung rasch eine Art schwarzer Publikumsliebling.

Doch Prölls Weg nach oben war nach dem Anfangsapplaus ein steiniger. Vor allem Wolfgang Schüssel beobachtete den Emporkömmling mit ständig wachsender Skepsis. Als sich Pröll mit einem Perspektivenprogramm nach der Wahlschlappe 2006 positionieren sollte und wollte, war es der Altkanzler, der gemeinsam mit dem konservativsten Parteiflügel liberale Gehversuche wie die Homo-Partnerschaft zu Fall brachte. Überhaupt ist von den Perspektiven bis heute kaum etwas umgesetzt. Diesen Faden will Pröll nun wieder aufgreifen.

Mit dem Fall seines einstigen Förderers Wilhelm Molterer war Prölls Stunde gekommen. Da die Alternativen fehlten, stimmten nach der Wahlniederlage auch jene für ihn, die eine zu starke Machtposition der Pröll-Sippe befürchteten. Zweifler konnte der Niederösterreicher auch im persönlichen Umgang bekehren. Pröll gilt bei allem Machtinstinkt als bodenständig, humorvoll und gesellig. Überhaupt kommt er im persönlichen Umgang besser herüber als bei seinen oft einstudiert wirkenden öffentlichen Ansprachen und Fernseh-Auftritten.

Auch die Medienkontakte des neuen ÖVP-Chefs sind bestens, nicht umsonst weigerte sich der Landwirtschaftsminister, in der schwarzen Anti-"Krone"-Wahlkampagne mitzusingen. Und Pröll scheut auch nicht den Tanz am Society-Parkett. Erst vergangenen Spätsommer ließ er seinen 40er groß mit Promi- und Medienaufmarsch in Niederösterreich feiern.

Start beim Bauernbund

Die politische Karriere Prölls begann im Bauernbund, wo der gebürtige Stockerauer (14.9.1968) nach seinem Studium an der Universität für Bodenkultur als Wirtschaftsreferent anheuerte. Pröll arbeitete als Assistent der EU-Abgeordneten Agnes Schierhuber, war dann Kabinettschef von Molterer und Direktor des Wiener Bauernbunds, ehe man ihn für höhere Weihen auserkor. Neben der hohen Politik wäre ihm auch der Weg in den Raiffeisen-Konzern offen gestanden, Generalanwalt Christian Konrad sieht Pröll als potenziellen Nachfolger.

Vorerst hat sich dieser aber der Familien-Tradition folgend lieber aufs Politisieren verlegt. Das Landwirtschaftsressort leitete er während der letzten fünf Jahre souverän, wie man es von Bauernbündlern in Österreich gewohnt ist. Im Umweltbereich "quälte" er sich deutlich mehr. Vor allem Österreichs schlechte Klimabilanz versorgte ihn mit einigen Negativ-Schlagzeilen. So richtig ernst wird es sachpolitisch aber erst jetzt. Im schwierigen, aber umso bedeutsameren Finanzressort kann der dreifache Familienvater nun erstmals zeigen, was er wirklich drauf hat. (APA)

 

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