UNO ermittelt wegen Massakern im Ostkongo

27. November 2008, 17:33
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Gesandter Alan Doss: "Alle kriegführenden Parteien haben schwerwiegende Gräueltaten an der Zivilbevölkerung verübt"

New York/Kinshasa - Drei Monate nach Beginn des jüngsten Bürgerkriegs im Kongo haben die Vereinten Nationen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen aufgenommen. Die Friedenstruppe Monuc habe mehrere Verfahren wegen des Verdachts von Massakern und willkürlicher Erschießungen eingeleitet, teilte der UN-Gesandte im Kongo, Alan Doss, am Mittwoch (Ortszeit) dem Sicherheitsrat in New York mit. "Alle kriegführenden Parteien haben schwerwiegende Gräueltaten an der Zivilbevölkerung verübt" , sagte Doss.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon empfahl in einem Bericht an den Sicherheitsrat, das Ende Dezember auslaufende Mandat für die Friedenstruppe im nächsten Jahr fortzuführen. "Im gegenwärtigen Klima kann die Möglichkeit von Massakern an Zivilpersonen nicht ausgeschlossen werden."

In der vergangenen Woche hatte der Weltsicherheitsrat beschlossen, die Friedenstruppe um 3100 Mann zu verstärken. Einschließlich der Polizeikräfte steigt die Mannschaftsstärke der Monuc damit auf mehr als 20.000. Doss machte jedoch klar, dass dies einige Monate dauern könne. Er unterstützte daher die Idee, eine multinationale Truppe als "Überbrückungsmechanismus" einzusetzen bis zur vollständigen Aufstockung der Monuc. Die Europäer haben bisher zögerlich auf den Aufruf für weitere UN-Kontingente reagiert.

EU-Friedenstruppe gefordert

Prominente Politiker hatten die EU vor zwei Tagen zur Entsendung einer Friedenstruppe in den Kongo aufgerufen. Die Lage im Osten wecke "schmerzhafte Erinnerungen an Ruanda und Srebrenica" , heißt es in dem Schreiben an die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. "Wir rufen Sie auf, sich schnell auf die Entsendung einer EU-Truppe zu verständigen" , erklärten die Unterzeichner, darunter der tschechische Ex-Präsident Václav Havel, der Südafrikas Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu und der deutsche Ex-Außenminister Joschka Fischer. (AP, raa/DER STANDARD, Printausgabe, 28.11.2008)

 

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