Gemeinden in der Finanzkrise: Neulich bei Ortskaisers

26. November 2008, 19:20
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Die Finanzkrise bricht auch über Kirchtürme, Kreisverkehre und Kläranlagen herein - Von Leo Szemeliker

Gemeinden sind keine Filialen von Bundesländern. Laut Verfassung sind sie selbstständige Körperschaften. Dementsprechend regieren die Ortskaiser. Sie hatten mancherorts Millionen selbstständig zu verwalten, denn in der Zeit der Hochkonjunktur sprudelten die arbeitsplatzabhängigen Kommunalabgaben.

Diese Millionen lockten Finanzberater an wie der Misthaufen des örtlichen Großbauern die Fliegen. Und nicht nur sie, auch die Banken, allen möglichen politischen Strömungen zurechenbar, verkauften "ihren" Bürgermeistern Immobilienaktien (angeblich sicher wie Omas Sparbuch), Zins-Swaps, Asset Backed Securities und sonstige Produkte mit toll klingenden Namen wie "Invest Absolute Return". Was das alles genau ist, wussten die Bürgermeister nicht, aber auf Tabellen, Charts und Papieren mit großen Zahlen darauf wurde dem Gemeinderat Renditen jenseits aller Vernunft versprochen. Doch es war die Zeit, als selbst der Finanzminister, ein blendend gut aussehender Mann, davon faselte, dass die Republik wie ein auf Gewinn und noch mehr Gewinne ausgerichtetes Unternehmen zu führen wäre.

Dann brach die Finanzkrise auch über Kirchtürme, Kreisverkehre und Kläranlagen herein. Die Ortskaiser und ihr Umfeld blickten fassungslos auf all die Zahlen, die sich plötzlich rot färbten. Die Landesbehörden putzen sich ab: Die Gemeinden veranlagen doch bitte selbstständig.Vor allzu viel Selbstständigkeit in Gelddingen sollte man Kaisers künftig aber schützen und sie zumindest dazu verpflichten, ihre Investmentpläne mit öffentlichen Mitteln bei Land oder Rechnungshof registrieren zu lassen. (Leo Szemeliker, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 27.11.2008)

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