Letzter Ministerrat: Gut gelaunter Gusenbauer nimmt Abschied

26. November 2008, 12:39
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Der ehemalige Kanzler zieht Bilanz: "Es ist gelungen, zu streiten und zu arbeiten" - Mit Molterer will er sich nun versöhnlich auf eine Partie Tarock treffen

Es war der heitere Abschied einer glücklosen Kanzlerschaft. "Das war heute die 71. und letzte Sitzung des Ministerrates dieser Regierung", begann ein etwas wehmütig, aber doch launig wirkender Alfred Gusenbauer seine Bilanz über die 23. Legislaturperiode. Es war das letzte Mal, dass Gusenbauer zu einer Regierungssitzung gerufen hatte, bevor kommende Woche am 2. Dezember die neue Große Koalition angelobt wird.

Gusenbauer sprach über die EURO 2008, die 90-Jahr-Feier der Republik, Pflege, Pensionen und Arbeitsplätze. Der Sinn dieser Aufzählung? "Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass diese Regierung nicht nur gestritten hat. Es ist hingegen gelungen, zu streiten und zu arbeiten", so der frühere SPÖ-Chef mit einiger Ironie. Und mit dem Streit ging es gleich weiter: Gusenbauer warf der ÖVP vor, in der Regierung Oppositionspolitik betrieben zu haben. Er habe versucht, ihr mit einer fairen Verteilung der Aufgaben entgegenzukommen, aber: "Dieses Konzept ist nicht aufgegangen."

Vize der Sozialistischen Internationalen

Gusenbauer will auch weiterhin politisch tätig bleiben und zwar als Vize der Sozialistischen Internationalen und als Vorsitzender des Kuratoriums im Renner-Institut. Mit seinem Wechsel in den Think Tank der Sozialdemokraten kann sich Gusenbauer jetzt vielleicht dem widmen, was ihm als Kanzler nicht gelang: der Ausarbeitung und Vorgabe des Parteiprogrammes und der Richtlinien der SPÖ. "Sie werden mich in Zukunft in meinem Büro im Karl-Renner-Institut telefonisch und auf dem Postweg erreichen", sagt Gusenbauer.

Molterer mit "einer gewissen Wehmut"

Dass er bei dieser letzten Konferenz ohne seinen ehemaligen Vizekanzler Wilhelm Molterer auftrat, hätte er mit diesem im Vorfeld geklärt. Molterer hatte sich bereits vor der Sitzung den Journalisten gestellt. Er habe gemeinsam mit der vorangegangenen Regierung eine gute Basis für zukünftige Arbeit gelegt. Natürlich gehe er mit einer gewissen Wehmut, "aber das Wahlergebnis hat leider nicht gereicht und ich habe die Konsequenzen daraus zu ziehen", sagte er. Beruflich werde er sich neu orientieren, wohin verriet er nicht.

"Mut"

Weniger gesprächig war Ursula Plassnik. Auf die Frage, was sie dem scheidenden Bundeskanzler wünsche, sagte sie "Mut". Das war dann auch schon das einzige Wort, das sie von sich gab. Erwin Buchinger zeigte sich erfreut darüber, dass die Arbeitsagenden nun wieder vom Wirtschafts- zum Sozialministerium gewandert waren. Außerdem empfahl er seinem Nachfolger Rudolf Hundstorfer "so weiter zu arbeiten, wie als ÖGB-Präsident." Er selbst werde wieder zum Arbeitsmarktservice zurückkehren, in den Job, den er vor fünf Jahren mit seinem Einzug in die Politik aufgegeben hatte.

Partie Tarock

Gusenbauer will sich bis Februar eine Auszeit nehmen. "Jetzt werd ich mich mal erholen", so der ehemalige Kanzler. Zum scheidenden Vizekanzler Wilhelm Molterer habe er persönlich übrigens ein gutes Verhältnis gehabt. Und jetzt, wo beide mehr Zeit haben, werden sie auch endlich eine Partie Tarock spielen können, wie schon lange ausgemacht. (saju, derStandard.at, 26.11.2008)

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Matthias Cremer-Blog: Abschied von der Bühne

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    Ein Winken zum Abschied: der elfte Bundeskanzler der Zweiten Republik tritt ab.

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    Es war das letzte Mal, dass Gusenbauer zu einer Regierungssitzung gerufen hatte, bevor kommende Woche am 2. Dezember die neue Große Koalition angelobt wird.

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    Der Abschied ist nicht ganz einfach: Er habe den Job in diesem "herrlichen Haus" gerne gemacht, sagt Gusenbauer.

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