Die hohe Kunst, eine moderne Volkspartei zu sein

25. November 2008, 18:26
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ÖVP-Chef Pröll muss nicht nur die rot-schwarze Regierung bewältigen und als Finanzminister aufs Geld schauen, sondern auch seine Partei inhaltlich neu aufstellen

Die erste Hürde ist genommen. Eine rot-schwarze Regierung steht zur Angelobung bereit. Und auch an der zweiten Hürde wird Josef Pröll nicht scheitern, hat er sie sich doch relativ niedrig gelegt. "Deutlich mehr als 50 Prozent der Stimmen" möchte der designierte ÖVP-Chef am Freitag beim Parteitag in Wels bekommen, wenn er offiziell zum Parteiobmann gekürt wird.

Zum Einstand will der Neue seiner Partei eine Programm-Debatte schenken: "Wir werden programmatisch in der nächsten Zeit einiges diskutieren", kündigte Pröll an.

Das ist auch dringend nötig, sagte schon der ÖVP-Altvordere Erhard Busek im Standard. Er empfiehlt seinem Nachnachnachfolger nicht weniger als eine "Neugründung der ÖVP" samt inhaltlicher und personeller Erneuerung.

Die Personal-Auffrischung wurde dramaturgisch ausgeklügelt in Häppchen portioniert. Wie aber könnte die Neuerfindung einer Partei, die 1945 erstmals "erfunden" - also gegründet - wurde, aussehen? Wie lassen sich die Leiden einer Volkspartei - sie leiden ja auch andernorts - lindern?

"Ein neues Drehbuch schreiben"

Zuallererst brauchen Volksparteien, die von ihrer Konstruktion her "Integrationsparteien" sind, die möglichst alle relevanten Interessengruppen und damit auch -gegensätze unter einem Dach verbinden wollen, eine "starke Persönlichkeit an der Spitze, mehr noch als homogenere Parteien", erklärt der Salzburger Politikwissenschafter Herbert Dachs im Standard-Gespräch: "Diese Führungspersönlichkeit muss auch durch Kommunikationsmanagement 'gemacht' werden, und sie braucht ein hohes Maß an Authentizität."

Dann muss sich Josef Pröll "ein neues Drehbuch schreiben", empfiehlt Dachs, denn bei Vorgänger Wilhelm Molterer "war das ganze Drehbuch irgendwie falsch - Stichwort: Der SPÖ nichts gönnen". Und Pröll muss als Chef der ÖVP, die von Ländern und Bünden (Bauern, Wirtschaft, Arbeitnehmer) lebt und geprägt ist, "einen permanenten internen Kommunikations- und Informationsprozess starten, der nicht nur Ergebnisse, sondern auch die Alternativen benennt".

Das zu machen, ist angesichts der Große-Koalition-Skeptiker in der ÖVP besonders wichtig, zumal sich "weltanschaulich und ideologisch ausgedünnte Volksparteien aufgrund ihrer Heterogenität naturgemäß in der Opposition besonders schwer tun", sagt Dachs.

"Inhomogenität der Wählerschaft"

"Das Problem der ÖVP ist die Inhomogenität der Wählerschaft", meint auch der Leiter der Politischen Akademie der ÖVP, Dietmar Halper. Sie habe sowohl progressive als auch konservative Kernwählerschichten, sagt er zum Standard und nennt als Beispiele Ausländerpolitik und Homo-Ehe. "Die Kunst der ÖVP wird sein, beide Gruppen mitnehmen zu können."

Und sie muss natürlich parteiintern die Bünde mitnehmen, will heißen: bedienen. Aber, so Halper: "Die Bünde sind unsere politische DNA. Es ist auch eine große Chance, so strukturiert zu sein." Die Frage, die der Leiter des schwarzen Thinktanks daraus ableitet, lautet: "Wie nutzt man das?" Josef Pröll wird eine Antwort finden müssen. Die Zeit für so ein Projekt ist gut, glaubt Halper. Er sieht am schwarzen Himmel genau jetzt ein "Mondfenster für die Neuordnung von Partei, Klub und Akademie. Und solche Momente bergen auch Entstehungsenergie in sich."

Josef Pröll kann sie brauchen. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe, 26.11.2008)

  • Was will die ÖVP? Wofür steht sie? Wer ist sie? Als Leiter der Perspektivengruppe hat Josef Pröll darüber schon nachgedacht. Als ÖVP-Chef will er die programmatische Arbeit wieder intensivieren.
    foto: cremer

    Was will die ÖVP? Wofür steht sie? Wer ist sie? Als Leiter der Perspektivengruppe hat Josef Pröll darüber schon nachgedacht. Als ÖVP-Chef will er die programmatische Arbeit wieder intensivieren.

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