Was will die ÖVP? Wofür steht sie? Wer ist sie? Als Leiter der Perspektivengruppe hat Josef Pröll darüber schon nachgedacht. Als ÖVP-Chef will er die programmatische Arbeit wieder intensivieren.
Die erste Hürde ist genommen. Eine rot-schwarze Regierung steht zur Angelobung bereit. Und auch an der zweiten Hürde wird Josef Pröll nicht scheitern, hat er sie sich doch relativ niedrig gelegt. "Deutlich mehr als 50 Prozent der Stimmen" möchte der designierte ÖVP-Chef am Freitag beim Parteitag in Wels bekommen, wenn er offiziell zum Parteiobmann gekürt wird.
Zum Einstand will der Neue seiner Partei eine Programm-Debatte schenken: "Wir werden programmatisch in der nächsten Zeit einiges diskutieren", kündigte Pröll an.
Das ist auch dringend nötig, sagte schon der ÖVP-Altvordere Erhard Busek im Standard. Er empfiehlt seinem Nachnachnachfolger nicht weniger als eine "Neugründung der ÖVP" samt inhaltlicher und personeller Erneuerung.
Die Personal-Auffrischung wurde dramaturgisch ausgeklügelt in Häppchen portioniert. Wie aber könnte die Neuerfindung einer Partei, die 1945 erstmals "erfunden" - also gegründet - wurde, aussehen? Wie lassen sich die Leiden einer Volkspartei - sie leiden ja auch andernorts - lindern?
"Ein neues Drehbuch schreiben"
Zuallererst brauchen Volksparteien, die von ihrer Konstruktion her "Integrationsparteien" sind, die möglichst alle relevanten Interessengruppen und damit auch -gegensätze unter einem Dach verbinden wollen, eine "starke Persönlichkeit an der Spitze, mehr noch als homogenere Parteien", erklärt der Salzburger Politikwissenschafter Herbert Dachs im Standard-Gespräch: "Diese Führungspersönlichkeit muss auch durch Kommunikationsmanagement 'gemacht' werden, und sie braucht ein hohes Maß an Authentizität."
Dann muss sich Josef Pröll "ein neues Drehbuch schreiben", empfiehlt Dachs, denn bei Vorgänger Wilhelm Molterer "war das ganze Drehbuch irgendwie falsch - Stichwort: Der SPÖ nichts gönnen". Und Pröll muss als Chef der ÖVP, die von Ländern und Bünden (Bauern, Wirtschaft, Arbeitnehmer) lebt und geprägt ist, "einen permanenten internen Kommunikations- und Informationsprozess starten, der nicht nur Ergebnisse, sondern auch die Alternativen benennt".
Das zu machen, ist angesichts der Große-Koalition-Skeptiker in der ÖVP besonders wichtig, zumal sich "weltanschaulich und ideologisch ausgedünnte Volksparteien aufgrund ihrer Heterogenität naturgemäß in der Opposition besonders schwer tun", sagt Dachs.
"Inhomogenität der Wählerschaft"
"Das Problem der ÖVP ist die Inhomogenität der Wählerschaft", meint auch der Leiter der Politischen Akademie der ÖVP, Dietmar Halper. Sie habe sowohl progressive als auch konservative Kernwählerschichten, sagt er zum Standard und nennt als Beispiele Ausländerpolitik und Homo-Ehe. "Die Kunst der ÖVP wird sein, beide Gruppen mitnehmen zu können."
Und sie muss natürlich parteiintern die Bünde mitnehmen, will heißen: bedienen. Aber, so Halper: "Die Bünde sind unsere politische DNA. Es ist auch eine große Chance, so strukturiert zu sein." Die Frage, die der Leiter des schwarzen Thinktanks daraus ableitet, lautet: "Wie nutzt man das?" Josef Pröll wird eine Antwort finden müssen. Die Zeit für so ein Projekt ist gut, glaubt Halper. Er sieht am schwarzen Himmel genau jetzt ein "Mondfenster für die Neuordnung von Partei, Klub und Akademie. Und solche Momente bergen auch Entstehungsenergie in sich."
Josef Pröll kann sie brauchen. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe, 26.11.2008)
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...ist ihnen offenbar nicht nur auf die zehen gedonnert.
da ist davon die rede, die oevp muesse sich "neu aufstellen".
das ist fuer sie bereits "wahlkampf"?
und die oevp deshalb "widerlich"?
keine ahnung, wie sie des sehen, ist mir eigentlich auch blunzn, aber eine oevp, die sich grundlegend vom unsaeglichen schuesselianismus abwendet, kann mir persoenlich nur recht sein.
Im Endeffekt ist die ÖVP die parteigewordene Wählerverarsche. Tut so als würde sie das Volk vertreten, dabei vertritt sie in Wahrheit nur bauern- und industriefreundlichen Protektionismus und eine Gesellschaftspolitik die Extremisten wie Haider und Strache mit Begeisterung erfüllt. Warum hat sie dennoch so viele Wähler? Weil die Bünde es schaffen die Leute zu indoktrinieren, ihnen vorzugaukeln dass die ÖVP ihre Interessen vertritt. Aber früher oder später wird dieses Lügengebäude zusammenbrechen, und dann siehts bitter für die ÖVP aus.
Es ist aber auch bezeichnend, dass Pröll kaum angegriffen wird und man der kommende Regierung nicht allzu negativ gegenübersteht.
Andererseits ist aber jetzt auch der Zeitpunkt gekommen seine Unmut über acht schlimme Jahre Luft zu verschaffen, in denen neoabsolut geherrscht wurde.
Dies vermehrt am Nagel Schüssel festzumachen und verbliebene Geister anzuprangern, finde ich legitim und hält auch den Zugang zu einer anderen, dann nicht mehr als Vaupen bezeichnete ÖVP offen, zumal Faymann/Pröll eine Mannschaft in die 1. Reihe gestellt hat, die weitestgehend nicht konfrontativ orientiert ist.
Dass sich diese aber in der 2. Reihe wiederfinden, muss als Zugeständnis an Ewiggestrige verstanden werden, die sowieso auf verlorenem Posten stehen.
...soie jegliche absenz von charakter waehrend der unsaeglichen haselnusskoalitionen gehalten hab, ist hier seit 4.2.2000 nachzulesen.
jetzt brauch mr uns nimmer aufregen: jetzt muess mr nur schauen, dass dieser dunst nimmer faeult, sprich brav des maul haelt.
im ernst, weil alle so matschkern: wenn ich die derzeitige regierung mit jener des 4.2.2000 vergleich, stell ich fest: beides ang'schaut, KEIN vergleich!
So etwas hatte die Republik noch nie!
Alle Vorzüge um ihn nicht zu wählen!
Schüssel hat ihn ja auch hinein gestossen in das Geschehen und ist zurück getreten!
Da sieht man wie die ÖVP mit ihren eigenen Leuten umgeht!
Gewählt wäre Molterer nie worden, das wusste Schüssel und hatte seine Marionette!!!
Die SPÖ ist bei der Indoktrinierung ihrer Anhänger viel erfolgreicher. (Ist ja auch keine Überraschung - es sind zumeist Ungebildete und Gering-Gebildete wie die Wähleranalysen zeigen)
Tut mir leid - ihre Kommentare sind zumeist durchaus fundiert! Nur wenns gegen die ÖVP geht kommt offensichtlich ihr Gehirn zum Stillstand!
hat der Standard keinerlei Bildungsauftrag mehr!
Die ÖVP wurde nur nach dem Namen nach 1945 gegründet, die Vorgängerpartei der ÖVP war es die unter Dollfuß 1933 das Parlament ausschaltete und /1927/1934 auf Arbeiter/innen schießen ließ und eine austrofaschistische Diktatur unter Dollfuß einrichtete.
Diese trug einen großen Teil zur Machtergreifung der Nazis in Österreich bei!
Und diese ÖVP verehrt einen Diktator Dollfuß noch heute.
Sie jedenfalls hätten jede Menge Bildung notwendig vielleicht würden sie dann die Geschichte nicht derartig verdrehen. Aber ich meine bei jemanden der sich "in aller Freundschaft" nennt geht es ja gar nicht um ein objektives Geschichtsbild - sie möchten doch nur ihre Fehlsichtigkeit bestätigt haben.
ah interessant, nein, die haben das Bild des Austrofaschisten Dollfuß nur so noch im Parlamentsclub rumhängen.
18. Mai 1930
Die Heimwehren bekennen sich im “Korneuburger Eid” zum Faschismus: “... wir verwerfen den westlichen parlamentarischen Demokratismus.“
7. März 1933
Kanzler Dollfuß schaltet das Parlament aus und proklamiert die autoritäre Führung der Staatsgeschäfte.
12. Februar 1934
Februar-Blutbad: Polizeibeamte dringen in das Linzer Parteiheim ein. Die Schutzbündler setzen sich zur Wehr, daraufhin bricht auch in Wien und anderen Industriestädten der Aufstand los. In Wien wird der Karl-Marx-Hof vom Bundesheer beschossen. Die Kämpfe dauern teilweise bis 16. Februar an. In Folge wird die Sozialdemokratie verboten
Aus Linzer Programm der SPÖ 1926:
" Wenn sich aber die Bourgeoisie gegen die gesellschaftliche Umwälzung, die die Aufgabe der Staatsmacht der Arbeiterklasse sein wird, … widersetzen sollte, dann wäre die Arbeiterklasse gezwungen, den Widerstand der Bourgeoisie mit den Mitteln der Diktatur zu brechen."
Wer den Wind sät, wird den Sturm ernten!
aber habe so das Gefühl der Nichtschweiger wird wieder das Übliche erzählen: Dollfuß war das erste Opfer der Nazis in Österreich, also die Martyrerlegende und die Sozialdemokraten haben auch nichts gegen den Einmarsch und die Volksabstimmung gehabt.
...in einer Antwort an "in aller Freundschaft" auf die ich sie verweisen wollte - wurde leider bis jetzt noch nicht veröffentliche. Und ich habe ehrlich gesagt um 21.30 keine Lust mehr das noch einmal zu schreiben.
Bis zum nächsten mal - ich nehme an es gibt eines!
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