Obama will "aggressiven" Plan gegen Krise

24. November 2008, 21:25
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Der künftige US-Präsident nominiert ein Wirtschaftsteam: Timothy Geithner wird Finanzminister, Bill Richardson leitet Handelsressort

Washington - Der künftige US-Präsident Barack Obama will mit einem "aggressiven Plan zur Erholung der Wirtschaft" die Krise in den USA in den Griff kriegen. Notwendig seien mutige und rasche Schritte. Ein Konjunkturprogramm solle 2,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder bedrohte Arbeitsplätze sichern, sagte Obama am Montag in Chicago bei der Vorstellung seines Wirtschaftsteams. Die US-Wirtschaft befinde sich in einer "Krise von historischem Ausmaß". Es drohe der Verlust von Millionen Arbeitsplätzen im kommenden Jahr.

Obama kündigte an, den Chef der Notenbank (Fed) in New York, Timothy Geithner (47), zum Finanzminister seiner Regierung zu machen. Der frühere Finanzminister in der Regierung von Bill Clinton, Lawrence Summers (53), soll Obama als Wirtschafts-Spitzenberater im Weißen Haus dienen.

Geithner wird eng mit Summers zusammenarbeiten, der auch Präsident der renommierten Harvard-Universität ist. Summers übernimmt den Nationalen Wirtschaftsrat. An die Spitze des Handelsministeriums tritt Bill Richardson, bisher Gouverneur von New Mexico und für kurze Zeit selbst demokratischer Präsidentschaftsbewerber. Mit ihm ist zugleich die lateinamerikanische Bevölkerungsgruppe im Kabinett vertreten.

Außergewöhnliche Schwierigkeiten

Diese drei - Geithner, Summers und Richardson - werden künftig im Rampenlicht stehen, wenn es darum geht, die Finanzkrise zu überwinden und die Konjunktur wieder anzukurbeln. Obama hat dafür massive staatliche Investitionen in Aussicht gestellt. Auf diese Weise sollen bis 2011 in den USA 2,5 Millionen gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

"Der Wirtschaft wird es wahrscheinlich erst schlechter gehen, bevor es ihr besser geht", sagte Obama. Die US-Wirtschaft befinde sich in außergewöhnlichen Schwierigkeiten, die außergewöhnliche Maßnahmen erforderten. Es gelte keine Zeit zu verlieren. Die Aufgaben seien schwer und nicht in kurzer Zeit zu bewältigen. Obama kündigte erneut Steuererleichterungen für die überwältigende Mehrheit der Amerikaner an. Nur eine schmale Schicht der Spitzenverdiener werde stärker belastet.

Obama will der Automobilindustrie auf jeden Fall helfen. Die Autobranche sei "das Rückgrat" der Industrie in den USA, sagte Obama. Zudem hingen zahlreiche Zuliefererfirmen an den drei großen US- Automobil-Unternehmen. "Wir können nicht erlauben, dass die Autobranche einfach verschwindet". Es müsse allerdings sicher gestellt werden, dass keine Steuergelder verschwendet würden. Die US- Autoindustrie müsse einen überzeugenden Plan vorlegen, wie sie international wettbewerbsfähig werden könne. (APA/dpa/AP)

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