"Adjutant" für Medienaufgaben

24. November 2008, 17:06
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Werner Faymanns Kabinettschef Josef Ostermayer soll Staatssekretär werden - Medienpolitik verliert Ministerrang

Donnerstag um 15 Uhr der Bundesparteivorstand zusammentrat, galt es zwar nur als inoffiziell, aber doch als fix: Die Medienagenden soll künftig Josef Ostermayer als Staatssekretär im Bundeskanzleramt leiten. "Adjutant" , "Bodyguard" , "Faymanns Alter Ego" nennen ihn Kollegen: Die Zuschreibungen lassen keine Zweifel, wem der künftige Kanzler die Medienaufgaben der Republik anvertrauen will: seinem engsten Vertrauten. Der Kabinettschef (47) übernimmt zudem koordinative Regierungsaufgaben.

Damit verliert Medienpolitik ihren Ministerrang. In der rot-schwarzen Regierung unter Alfred Gusenbauer und Wilhelm Molterer waren die Aufgaben noch im Beamten- und Frauenministerium mit angesiedelt. Doris Bures und ab Juni Heidrun Silhavy waren zuständig.

Symbolische Degradierung

Nur symbolische Bedeutung sprechen Eingeweihte dieser Degradierung zu. Die Medienerfahrung des neuen Staatssekretärs Ostermayer gilt als bescheiden, wie jene von Bures und Silhawy am Beginn ihrer Jobs war. Der studierte Jurist Ostermayer arbeitete schon 1994 mit Faymann zusammen, als dieser noch Wiener Wohnbaustadtrat war. Als Geschäftsführer des Wohnfonds Wien verteilte er Millionen.

Die wird der Burgenländer diesmal nur bedingt zur Verfügung haben: ORF und Privatsender flogen wie berichtet ganz aus dem Medienpapier, die Anstalt wird zu Sparsamkeit und Effizienz angehalten, Medienförderung für Private werde geprüft. Einzig der Fernsehfonds, der derzeit bei 7,5 Millionen hält, wird auf 15 Millionen aufgestockt.

Beobachter beschreiben Faymanns Kabinettschef Ostermayer als "sehr ehrgeizig" , trauen ihm einiges zu. Ostermayer gilt als Stratege, der gern aus dem Hintergrund agiert. In der Affäre um bezahlte ÖBB-Tickets soll er Fäden gezogen haben. Als "eine Art Ehe" beschreiben andere das Verhältnis zwischen den beiden. Atmosphärische Störungen im Verhältnis zu ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wird er im Naheverhältnis kaum beseitigen, schätzen die meisten. Und sehen die Achse Krone/Faymann einmal mehr gestärkt. (Doris Priesching, DER STANDARD; Printausgabe, 25.11.2008)

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    Josef Ostermayer übernimmt Medienagenden.

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