Zinggl: "Begräbnis zweiter Klasse für Kulturpolitik"

24. November 2008, 15:13
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Grüner Kultursprecher: "Kein Wort zu den kulturellen Verhältnissen im Land und zu den notwendigen Reformen" - IGKultur: Kein großer kulturpolitischer Wurf

Wien - Als "Politik ohne Ziel" bezeichnet Wolfgang Zinggl das Kapitel Kunst und Kultur des Regierungsprogramms. Dieses trage die Handschrift von Ministerin Claudia Schmied: "Kein Wollen, keine zielorientierten Schritte. Kein Wort zu den kulturellen Verhältnissen im Land und zu den notwendigen Reformen", so der Grüne Kultursprecher in einem "Begräbnis zweiter Klasse für Kulturpolitik" betitelten schriftlichen Statement. Das Regierungsprogramm sei "eine vernebelte Version des alten" und "ein unverhohlenes Eingeständnis dafür, dass die letzten beiden Jahre kulturpolitisch völlig verschenkt waren".

Es sei "nicht eben visionär, eine Novelle des Kunstrückgabegesetzes 'anzustreben', wenn der Ministerialentwurf schon vorliegt. Das Leopold Museum wird nicht einmal als problematische Baustelle erwähnt", so Zinggl, "In den Bereichen Architektur, Öffentliche Bibliotheken, künstlerische Nachwuchsförderung und Förderung der kulturellen Vielfalt nichts Neues. Was hat Linz09 im Regierungsprogramm zu suchen? Hier sind die Budgets längst beschlossen und die Gelder verplant." Zinggls Schluss: "Ich würde mich genieren."

 Die Regierung wechselt, die Kulturministerin bleibt

"Bei der Lektüre des Regierungsprogrammes kann bei aller Kritik festgestellt werden, dass hoffentlich die Zeiten der Evaluierungen vorbei sind und Taten gesetzt werden", heißt es seitens der IGKultur, der Interessenvertretung der freien und autonomen Kulturarbeit in Österreich. Positiv sei die grundsätzliche Anhebung des Budgets um 20 Millionen jährlich. Wie diese Budgetmittel in Zukunft jedoch verteilt würden, sei die große Frage, heißt es in einer ersten Stllungnahme weiter.

"Wenn die Vorhaben im Bereich der steuerlichen Absetzbarkeit von Kunstsponsoring auf Event- und Hochkultur abzielen, muss für nicht-kommerziellen Bereiche der Kunst-, Kultur und Medienarbeit mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stehen." Aus Sicht der IG Kultur Österreich seien diese Investitionen in emanzipatorische Kulturarbeit dringend nötig. Besonders in Zeiten, da mit größeren sozialen Spannungen zu rechnen sei.

Im großen und ganzen sei mit dem Regierungsprogramm aber kein großer kulturpolitischer Wurf gelungen. "Visionen vermisst man, dabei wäre nach zweijähriger Verantwortlichkeit in diesem Ressort tatsächlich mehr zu erwarten gewesen. Ob nach der enttäuschenden Bilanz der Jahre 2007 und 2008 bei unveränderten Vorzeichen mehr zu erwarten ist, wird sich zeigen." (red/APA)

 

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