Abbas plant trotz Ablehnung durch Hamas vorgezogene Wahlen

25. November 2008, 21:00
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Im April 2009 sollen Präsident und Parlament neu gewählt werden

Ramallah - Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas will gegen den Widerstand der radikal-islamischen Hamas im April 2009 Präsidenten- und Parlamentswahlen abhalten. Eine entsprechende Anordnung werde es Anfang Jänner geben, erklärte am Dienstag ein hochrangiger Berater von Abbas. Der Aufruf zu Neuwahlen komme einem Ultimatum für die Hamas gleich, die von arabischen Ländern initiierten Gespräche für eine Versöhnung beider Palästinenser-Lager wieder aufzunehmen.

Die Hamas hatte 2006 die Palästinenser-Wahlen gewonnen und im vergangenen Jahr gewaltsam die Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Die sich verschlechternde Wirtschaftslage in dem von Israel blockierten Küstengebiet könnte der Gruppe Stimmen kosten. 2009 Parlamentswahlen abzuhalten, lehnt sie ab. Zudem ist die Hamas der Ansicht, dass die Amtszeit von Abbas als Präsident am 9. Jänner endet. Abbas sieht sich dagegen legitimiert, seine Position bis 2010 zu behalten. (APA/Reuters)

 

 

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