Palästinensischer Präsident kündigt Neuwahlen an

23. November 2008, 16:26
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Ultimatum an die Hamas - Auch Parlament soll neu gewählt werden

Nablus - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) hat für das kommende Jahr Neuwahlen angekündigt, falls die Hamas Gespräche mit der rivalisierenden Fatah weiter ablehnt. Abbas sagte am Sonntag der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), geplant seien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Ein mögliches Datum nannte er nicht. Die Hamas wies das Ultimatum umgehend zurück.

Hamas-Sprecher Fawzi Barhum sagte in Gaza, Abbas versuche lediglich, solange wie möglich im Amt zu bleiben. Um das Ende der Amtszeit des Präsidenten wird seit längerem gestritten. Abbas wurde im Jänner 2005 nach dem Tod von Yasser Arafat für vier Jahre zum Präsidenten gewählt. Damit würde seine Amtszeit im Jänner 2009 enden. Allerdings schreibt das palästinensische Wahlgesetz vor, dass Präsident und Parlament gleichzeitig gewählt werden. Die nächste Parlamentswahl ist für Jänner 2010 geplant.

Eine Wahl könnte gemäßigte Palästinenser wie Abbas stärken, der Friedensgespräche mit Israel unterstützt. Allerdings könnte sich auch ein Wahlsieg der Hamas wie 2006 wiederholen. (APA/AP)

 

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