APEC-Chefs wollen auf Protektionismus verzichten

23. November 2008, 15:11
84 Postings

Keine neuen Handels­schranken in kommenden zwölf Monaten - Prinzip freier Märkte und freien Handels soll globales Wachstum fördern

Lima - Wegen der weltweiten Finanzkrise haben die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) für die kommenden zwölf Monate den Verzicht auf neue Handelshemmnisse angekündigt. Das Prinzip freier Märkte und freien Handels werde das globale Wachstum fördern, Arbeitsplätze schaffen und die Armut verringern, hieß es in einer am Wochenende veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der 21 APEC-Staaten. "Wir weigern uns, Protektionismus im 21. Jahrhundert zu akzeptieren", sagte der scheidende US-Präsident George W. Bush während des zweitägigen APEC-Gipfel in Perus Hauptstadt Lima.

Es bestehe das Risiko, dass ein langsameres Wachstum infolge der Finanzkrise den Ruf nach Protektionismus nach sich ziehe, hieß es in der gemeinsamen APEC-Erklärung vom Samstag. Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft würden die aktuellen wirtschaftlichen Probleme aber nur verschärfen. "Wir werden in den nächsten zwölf Monaten davon absehen, neue Schranken für Investitionen oder den Handel mit Gütern und Dienstleistungen aufzubauen", erklärten die APEC-Staaten deshalb. Zugleich forderten sie eine Reform der internationalen Finanzinstitutionen.

Bush will Abbau von Handelshemmnissen

Zuvor hatte Bush als einer von mehreren Staats- und Regierungschefs in seiner Rede für den Abbau von Handelshemmnissen plädiert. Zur Absicherung eines langfristigen Wachstums sollte der "Kraft der freien Märkte" vertraut werden, sagte Bush: Es gehe um "freie Märkte, freien Handel und freie Menschen". Die Bewältigung der Finanzkrise werde einige Zeit dauern, "aber wir werden uns erholen". In den kommenden zwei Monaten bis zur Amtsübergabe an seinen Nachfolger Barack Obama werde er sich dafür einsetzen, dass die sogenannte Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels zu einem Erfolg werde.

Mehrere hundert Studenten protestierten in Lima gegen Bush. "Faschist Bush, du bist der Terrorist", skandierten die linksgerichteten Teilnehmer der Demonstration vor der Residenz des US-Botschafters in Peru. Zugleich kritisierten die Studenten das APEC-Treffen selbst. Sie entrollten ein Spruchband mit der Aufschrift "APEC bedeutet Hunger und Arbeitslosigkeit". Neben der Finanzkrise standen bei dem Spitzentreffen auch Themen wie der internationale Kampf gegen den Terrorismus, Ernährungssicherheit, Umweltschutz und Klimawandel auf der Tagesordnung.

Viele bilaterale Gespräche

Viele Politiker nutzten den Gipfel in Lim für bilaterale Gespräche: Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Bush vereinbarten trotz Meinungsverschiedenheiten eine weitere Zusammenarbeit. "Beide Präsidenten haben festgestellt, dass es weiter Differenzen in unseren Beziehungen gibt. Aber es gab auch den einstimmigen Wunsch, sich nicht in diesen Problemen zu verlieren", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Lawrow zufolge sprachen die beiden Staatschefs unter anderem über den Kaukasus-Konflikt. Zudem traf sich Bush mit Japans Regierungschef Taro Aso und Südkoreas Präsident Lee Myung Bak, um über das nordkoreanische Atomprogramm zu beraten.

Russland und Japan vereinbarten, ihre seit dem Zweiten Weltkrieg andauernden Grenzstreitigkeiten beizulegen. "Wir müssen die Grenze definieren, ansonsten bleibt dieses Problem ein Destabilisierungsfaktor in der Region", sagte Aso bei einem Treffen mit Medwedew. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Wegen der Finanzkrise haben die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) für die nächsten zwölf Monate den Verzicht auf neue Handelshemmnisse in Aussicht gestellt.

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Bush ruft die APEC-Mitglieder zu Vertrauen in freie Märkte auf.

Share if you care.