Obama plant Konjunkturpaket über 700 Milliarden Dollar

24. November 2008, 21:34
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Designierter Präsident berief renommierte Ökonomen in seine Regierung - 2,5 Millionen Arbeitsplätze durch Bau von Straßen und Brücken, Modernisierung von Schulen und Entwicklung alternativer Energiequellen - Mit Video

Washington - Der designierte US-Präsident Barack Obama hat am Montag renommierte Ökonomen auf Schlüsselposten der Finanzpolitik berufen und ein neues staatliches Konjunkturprogramm angekündigt. Obama nominierte offiziell den Chef der New Yorker Zentralbank, Tim Geithner, für den Posten des Finanzministers. Der frühere Ressortchef Lawrence Summers soll den Nationalen Wirtschaftsrat leiten, der den Präsidenten in Wirtschaftsfragen berät.

Als Priorität nach seiner Amtsübernahme im Jänner nannte Obama ein sofortiges Konjunkturprogramm. "Wir haben keine Minute zu verlieren", sagte er. Nach US-Medieninformationen könnte das Paket 700 Milliarden Dollar umfassen.

Signal der Verlässlichkeit

Obama präsentierte seine Personalentscheidungen als Signal der Verlässlichkeit. Er habe versucht, "die besten Köpfe in Amerika zusammenzubringen", sagte Obama. Von seinem Team erwarte er "gesundes Urteilsvermögen und frisches Denken". Sein Wirtschaftsberater Austin Golsbee sprach von dem "erfahrensten Team von Krisenmanagern, das es wohl jemals in der Wirtschaftspolitik im Weißen Haus gegeben hat". Zu weiteren Beratern ernannte Obama am Montag die Wirtschaftsprofessorin Christina Romer von der Universität Berkeley und die Washingtoner Politikberaterin Melody Barnes.

Der designierte Präsident würdigte Geithner als Experten, der "das Vertrauen und den Respekt von Wirtschaft, Finanzwelt und Zivilgesellschaft gewonnen" habe. Den früheren Finanzminister Summers, der den Posten von 1999 bis 2001 innehatte, würdigte Obama als "einen der großen wirtschaftlichen Köpfe unserer Zeit". Sein Team sei sich einig, dass das wirtschaftliche Wohlergehen der normalen Bürger im Mittelpunkt stehen müsse, sagte Obama: "Wir können keine florierende Wall Street haben, während es den Leuten daheim schlecht geht."

Geithner war zwischen 1999 und 2001 unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton als Abteilungsleiter im Finanzministerium tätig. Zuletzt diente er als Chef der Zentralbank von New York. In seinen Zuständigkeitsbereich fiel die Finanzkrise an der New Yorker Wall Street. Er war in führender Rolle an der Ausarbeitung des 700 Milliarden Dollar schweren Rettungspakets der US-Regierung für den Finanzsektor beteiligt.

Obama äußerte die Hoffnung, dass der neue US-Kongress noch im Jänner das nächste staatliche Konjunkturpaket auf den Weg bringen werde. "Unsere Wirtschaft ist in einem Teufelskreis", sagte er. "Die außerordentlichen Spannungen in unserem Finanzsystem erfordern außerordentliche Maßnahmen der Politik." Detaillierte Angaben zu dem Programm machte Obama nicht.

Die "Washington Post" hatte zuvor berichtet, die staatliche Konjunkturspritze könnte ein Volumen von 700 Milliarden Dollar haben und sich über zwei Jahre erstrecken. Das Paket solle unverzüglich nach der Konstituierung des neuen US-Kongresses Anfang Jänner verabschiedet werden, so dass der neue Präsident es rasch nach seiner Vereidigung am 20. Jänner unterzeichnen könne. (APA/dpa)

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    Es sei Zeit zu handeln, meinte Obama in seiner Radio-Ansprache.

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