Khol will ÖVP-intern über die Koalition abstimmen

22. November 2008, 11:19
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ÖVP-Seniorenchef fordert eine Abstimmung beim Parteitag über einen möglichen Regierungseintritt - Niessl hält Abschluss am Sonntag für möglich - Fekter: "Noch viel Arbeit"

Wien/Eisenstadt - ÖVP-Seniorenchef Andreas Khol will, dass ÖVP-intern über einen Eintritt in eine Regierung abgestimmt wird. Als mögliche Variante nennt er eine Abtsimmung am Parteitag der ÖVP, der am kommenden Freitag in Wels stattfindet, berichtet die Tageszeitung "Kurier". "Jede Abstimmung am Parteitag ist letztlich eine über den Regierungseintritt. Wenn die Delegierten über den Koalitionseintritt nicht gesondert abstimmen könnten, würde sich das auf das Wahlergebnis von Josef Pröll zum ÖVP-Chef auswirken", wird Khol zitiert. Niemand in der ÖVP sei "restlos glücklich", mit der SPÖ in die Koalition zu gehen: "Je tiefer man in die Partei hineinhorcht, umso mehr hört man Opposition."

Mit der Forderung einer Abstimmung schließt sich Khol der ÖVP Steiermark an. Klubobmann Christopher Drexler hatte im Interview mit derStandard.at erklärt: "Wir haben unterschiedliche Modelle einer Basisbefragung vorgeschlagen. Von der Maximalvariante einer Urabstimmung der Mitglieder, über eine Befragung der Ortsparteileiter, bis hin zur relativ kleinen Variante einer Abstimmung am Bundesparteitag."

Niessl hält Abschluss am Sonntag für möglich

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) bestätigte am Samstag im ORF Burgenland, dass die Verhandlungen am Sonntag abgeschlossen werden könnten. Das schloss auch ÖVP-Kooridinatorin Maria Fekter nicht aus, die Innenministerin meinte aber in der Samstag-Ausgabe des "Neuen Volksblattes": "Es steht noch so viel Arbeit an, dass wir gut sein müssen, wenn wir am Sonntag fertig werden wollen."

Beim Thema EU-Volksabstimmungen zeigte sich Landeshauptmann Niessl skeptisch, eine gemeinsam Formulierung für den Koalitionsvertrag zu finden. Dies sei ein Punkt, in dem man wahrscheinlich keinen Konsens finden werde, so Niessl. Ansonsten würden Faymann und Pröll aber in vielen Punkten übereinstimmen. (red, APA, derStandard.at, 22.11.2008)

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