Libanesischer Hisbollah-Fernsehsender in Deutschland verboten

21. November 2008, 14:47
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"Der Leuchtturm" wegen antijüdischer und antiisraelischer Hetze untersagt

Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble hat dem im Libanon ansässigen schiitischen Medienverein "Al-Manar TV" ("Der Leuchtturm"), einer Zweigorganisation der Hisbollah, die weitere Tätigkeit in Deutschland untersagt. Die Programminhalte des von dem Verein betriebenen Satellitensenders würden gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen, bestätigte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin einen Bericht der Tageszeitung "Die Welt". Das Verbot erfolgte demnach bereits am 11. November.

Die Zeitung berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, der Hisbollah-Sender sei in Deutschland verboten worden, weil er eine Hass- und Hetzpropaganda gegen "die Juden" und das Existenzrecht des Staates Israel betreibe. Weitere Maßnahmen in Deutschland seien mit dem Verbot nicht verbunden, da der Sender hierzulande über keine Infrastruktur verfüge. Bereits seit mehreren Jahren darf der TV-Sender Al-Manar seine Programme nicht über den Eutelsat-Satelliten in Europa ausstrahlen. Die in der libanesischen Regierung vertretene pro-iranische Hisbollah hat ihren Sender als "die erste Anstalt" bezeichnet, "die effektive psychologische Kriegsführung gegen den zionistischen Feind praktiziert".

Die libanesische Regierung hatte die Maßnahmen gegen Al-Manar in europäischen Staaten wiederholt kritisiert. Damit würde zu einer von Israel "gesteuerten Desinformationskampagne" beigetragen, um libanesische Medien daran zu hindern, die europäische Öffentlichkeit zu erreichen und die "aggressiven israelischen Praktiken" aufzuzeigen. Das libanesische Parlament hatte zuletzt mit großer Mehrheit das Recht der Hisbollah auf bewaffneten "Widerstand" gegen Israel bestätigt. (APA/AFP)

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