Zwei Drittel der Polen mit Präsident Kaczynski unzufrieden

21. November 2008, 14:06
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Zahl der Anhänger laut Umfrage seit vergangenem Jahr fast halbiert - Konfliktreiche Kohabitation

Warschau - Zwei Drittel der Polen sind mit Präsident Lech Kaczynski unzufrieden. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des CBOS-Instituts hervor. Es ist das schlechteste Ergebnis in Kaczynskis bisher drei Jahre dauernden Präsidentschaft. Seit dem vergangenen Jahr schrumpfte die Zahl der Anhänger des Präsidenten demnach um fast die Hälfte.

Kaczynski hatte nur in den ersten vier Monaten seiner Amtszeit in Umfragen mehr Anhänger als Gegner. Seit November 2007, also seit Beginn der konfliktreichen Kohabitation mit der Regierung der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) und der moderaten Bauernpartei PSL, sank die Zahl der Befürworter des Präsidenten von 42 Prozent auf heute 24 Prozent. In derselben Periode wuchs der Anteil der Kritiker des Staatsoberhaupts von 47 Prozent auf bis zu 67 Prozent.

Streit mit Tusk als Grund

Grund für den Zustimmungsverlust dürften Kaczynskis ständige Auseinandersetzungen mit Premier Donald Tusk (PO) sein. Vor diesem war der Zwillingsbruder des Präsidenten, Jaroslaw Kaczynski von der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Regierungschef gewesen. "Konfliktsituationen wirken sich negativ auf die Wahrnehmung des Präsidentenamtes aus", kommentierte Michal Wenzel vom CBOS-Institut gegenüber der Zeitung "Gazeta Wyborcza" das Umfrageergebnis.

In den vergangenen Wochen stritten beide Machtzentren vor allem um das Recht auf die Teilnahme an EU-Gipfeln. Der Präsident bestand darauf, die polnische Delegation dort anzuführen, obwohl die polnische Verfassung eindeutig die Regierung verantwortlich für die Außenpolitik sieht. Darüber hinaus boykottierte Premier Tusk die große Gala anlässlich des 90. Jahrestags der Wiedergewinnung der Unabhängigkeit Polens, weil Kaczynski den polnischen Ex-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa nicht zu den Feierlichkeiten eingeladen hatte.

In derselben Umfrage beurteilten die Befragten auch die polnische Regierung, die seit dieser Woche ein Jahr im Amt ist: Das Kabinett hat 42 Prozent Anhänger und 23 Prozent Gegner. (APA)

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