Zuversicht nach zehnstündigen "Beichtstuhl"-Gesprächen

21. November 2008, 07:20
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Erste Einigungen wurden erzielt, am Sonntag könnte die Koalition stehen - Gerüchteküche: Gesundheit geht von ÖVP zu SPÖ, Justiz umgekehrt, Pröll wird Finanzminister

Die Meldungen aus Verhandlerkreisen, die den Fortschritt der Koalitionsverhandlungen treffen, gleichen einander seit Wochen wie ein Ei dem anderen. Da wird "Tempo aufgenommen", die "gute Stimmung" gelobt und bekräftigt man sei "in der Zielgeraden".

Die Zielgerade dürfte aber ganz schön lang sein, denn so richtig fertig ist mann trotz aller Einigungen immer noch nicht. Steht die Koalition am Sonntag? So richtig sicher sagen kann es niemand. Allerdings dürfte bei den zehnstündigen so genannten "Beichtstuhlgesprächen", die Rot und Schwarz in der Nacht auf Freitag absolviert haben, wieder einiges weiter gegangen sei. Den laufend aktualisierten Stand der Verhandlungen in den einzelnen Gebieten finden Sie in einer derStandard.at-Übersicht.

Klarheit bei Ministerien-Verteilung

Ziemlich klar scheint auch die Ministerien-Verteilung. Gesundheit wandert von der ÖVP zur SPÖ, Justiz dafür den umgekehrten Weg. Das Sozialministerium bekommt noch den Arbeitsbereich aus dem Wirtschaftsressort dazu. Neu in Diskussion ist das immer wieder von Menschenrechtsorganisationen geforderte Integrationsstaatssekretariat, wobei noch nicht endgültig klar ist, welche Partei das betreuen soll, wenn es überhaupt kommt.

Pröll mit Dreifach-Belastung?

An Personalia zeichnet sich ab, dass VP-Chef Josef Pröll nun doch selbst das Finanzressort übernimmt und damit wie sein Vorgänger Wilhelm Molterer die Dreifach-Belastung Parteiobmann, Vizekanzler und Finanzminister auf sich nimmt. Sonst liegt bei der ÖVP noch einiges im Verborgenen, etwa die Besetzung von Außen- und Wirtschaftsministerium. Am Wahrscheinlichsten sind hier ein Verbleib von Ursula Plassnik bzw. ein Avancement des stellvertretenden Wirtschaftskammer-Generalsekretärs Reinhold Mitterlehner. Innenministerin Maria Fekter will dem Vernehmen nach nicht ins Justizressort, wer dieses dann übernehmen soll, ist ebenso unklar wie die Person des neuen Landwirtschaftsministers.

Hundstorfer als Sozialminister

Bei der SPÖ steht das Team so gut wie fest. ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer wird Sozialminister - in der Gewerkschaft folgt ihm Metaller-Chef Erich Foglar, Bundesgeschäftsführerin Doris Bures wird Infrastrukturministerin, Claudia Schmied dürfte trotz gegenteiligen Gerüchten das Unterrichtsministerium behalten, die niederösterreichische Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek wird aller Voraussicht nach Frauenministerin.

Berger muss gehen

Da das Justizressort wegfällt, muss Maria Berger gehen. Dafür wird als Trost für die örtliche SPÖ das Gesundheitsministerium mit einem Oberösterreicher besetzt. Als mögliche Variante gilt der Obmann der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse, Alois Stöger. Der Metallerfunktionär hatte jedoch heuer gegen die Gesundheitsreform Stimmung gemacht und würde den Gewerkschafteranteil in der roten Ministerreihe nochmals erhöhen. Außerdem soll seine Lust auf einen Wechsel nach Wien eingeschränkt sein. Alternativ kommt der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr in Frage. (APA/red)

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    Er stehe im intensiven Kontakt mit dem Landwirtschafts- und Umweltminister und halte einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Sonntag für möglich, sagt Faymann.

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