Medwedew rechtfertigt Verlängerung der Präsidentenamtszeit

18. November 2008, 18:31
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Verfassungsänderungen "durchdachte Initiativen"

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Kritik an der geplanten Verlängerung der Präsidentenamtszeit sowie weiteren Änderungen der Verfassung zurückgewiesen. Es handle sich um "durchdachte und keinesfalls spontane Initiativen", sagte er am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax. Medien in Moskau hatten spekuliert, die von Medwedew angestoßene Initiative sei eine Reaktion auf eine drohende Wirtschaftskrise im Land.

Dazu sagte Medwedew, er habe "als Jurist schon länger über solche Änderungen" nachgedacht. "Ich sehe darin nichts Furchtbares." Das Parlament in Moskau berät am morgigen Mittwoch in zweiter Lesung über die Verfassungsänderungen.

Mehr Autorität

Die Verlängerung der Amtszeit verleihe dem Präsidenten mehr Autorität, sagte Medwedew. "Es macht das Land stabiler, aber das bedeutet nicht, dass es für immer festgelegt ist." Der in der Verfassung verankerte Schutz der Bürger sowie deren Eigentum und deren Freiheiten sollten unangetastet bleiben. Hingegen gebe die ebenfalls geplante Verlängerung der Duma-Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre den Abgeordneten "weitere Hebel zur Kontrolle der Regierung in die Hände", sagte Medwedew. Es gehe auch um eine "Entzerrung des Wahlkampfs", da die Termine der Präsidentenwahlen und der Duma-Wahlen nahe beieinander lägen.

Die Duma hatte am vergangenen Freitag die von Medwedew erst wenige Tage zuvor vorgeschlagenen Änderungen in erster Lesung angenommen. Spekulationen zufolge könnte die Initiative Teil eines Planes sein, wonach Medwedew vorzeitig abdankt und sein Vorgänger Wladimir Putin wieder das Präsidentenamt übernimmt. (APA/dpa)

 

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