Rom plant keine Militäraktion in Somalia für entführte Ordensfrauen

18. November 2008, 18:00
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Deutsche Beteiligung an EU-Einsatz gegen Piraten verzögert sich

Rom/Berlin - Eine gewaltsame Befreiung der nach Somalia verschleppten italienischen Ordensfrauen hat Außenminister Franco Frattini ausgeschlossen. Es werde keinen Militäreinsatz geben, der das Leben der Geiseln gefährde, sagte Frattini laut Kathpress der italienischen Tageszeitung "Avvenire". Die Missionarinnen Caterina Giraudo (67) und Maria Teresa Oliviero (61) waren vor über einer Woche aus El Wak in Nordostkenia entführt worden. Inzwischen befinden sie sich in Somalia. Unterdessen verzögert sich die Entscheidung der deutschen Regierung über eine Beteiligung an dem EU-Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika.

Deutschland will sich mit einer Fregatte an der Mission "Atalanta" beteiligen. Hinsichtlich der Ergreifung von Piraten gibt es allerdings noch zahlreiche rechtliche Fragen zu klären. Verteidigungsminister Franz Josef Jung wünscht sich ein "robustes" Mandat für die Soldaten. Das Auswärtige Amt in Berlin hat aber darauf hingewiesen, dass Bundeswehrsoldaten keine Hilfspolizisten vor der Küste Somalias seien. Mit einer Kabinettsentscheidung werde erst Anfang Dezember gerechnet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Er verwies darauf, dass der Operationsplan der Europäischen Union noch nicht vorliege. Ohne einen EU-Mandatsentwurf könne auch Deutschland keine Entscheidung treffen.

AU-Friedenstruppe

Somalische Piraten haben vor Kenias Küste einen großen saudiarabischen Öltanker mit 25 Mann Besatzung an Bord entführt. Die 330 Meter lange "Sirius Star" ist das bisher größte von Freibeutern gekaperte Schiff. In Somalia herrscht seit dem Sturz von Militärdiktator General Mohammed Siad Barre vor 17 Jahren Bürgerkrieg und Anarchie. Wegen des rasanten Erstarkens islamistischer Verbände in Somalia hat Kenia seine Truppen an der Grenze zu dem nördlichen Nachbarland verstärkt.

Soldaten der Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) in Somalia (AMISOM) haben unterdessen einige der von den äthiopischen Besatzungstruppen geräumten Positionen in der somalischen Hauptstadt Mogadischu bezogen. Das gab ein AMISOM-Offizier am Dienstag ohne Einzelheiten bekannt. Die Stadt wird großteils von islamistischen Milizen kontrolliert. Von den ursprünglich geplanten 8000 AU-Friedenssoldaten sind nur weniger als 3000 in dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland, die von Uganda und Burundi gestellt werden.

Die islamistischen Kräfte verlangen den vollständigen Abzug der äthiopischen Interventionstruppen, von denen die somalische Übergangsregierung des Präsidenten Abdullahi Yusuf Ahmed vollständig abhängig ist. Wie das äthiopische Außenministerium mitteilte, sind Verhandlungen, die zur Bildung einer neuen somalischen Regierung führen sollen, bisher ergebnislos geblieben. (APA/AP)

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