EU-Abgeordnete von SPÖ und ÖVP fordern aktive Pro-Europapolitik

18. November 2008, 17:00
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SPÖ und ÖVP müssen "anders arbeiten als bisher", meinen österreichische EU-Abgeordnete im Hinblick auf die Europawahlen im Juni 2009

Straßburg - Mehrere EU-Abgeordnete der sich abzeichnenden neuen Regierungskoalition in Österreich haben sich für eine aktive Pro-Europapolitik von SPÖ, beziehungsweise ÖVP im Hinblick auf die Europawahlen im kommenden Juni geäußert. Der ÖVP-EU-Abgeordnete Othmar Karas sprach sich für eine "positive, überzeugende, die Bedeutung der EU darstellende Strategie" sowie für eine "neue Dynamik im Gesprächsklima mit dem Bürger" aus. Jörg Leichtfried von der SPÖ glaubt, dass sich die "sehr seriöse und sehr vehemente" Arbeit der beiden Großparteien am Projekt Europa im Juni auch im Wahlergebnis niederschlagen wird.

Bekenntnis zu Europa

Leichtfried ortete in den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP "doch eine bessere Stimmung als beim letzten Mal". Eine "gut arbeitende Koalition aus ÖVP und SPÖ" hätte daher trotz unterschiedlicher Ansätze in EU-Fragen "gute Chancen" bei der Europawahl im Juni. Leichtfried betonte auch, es sei das gute Recht des vermutlichen Koalitionspartners, andere ideologische Ansätze als die SPÖ zu haben. Gemeinsam sei beiden Seiten sowie auch anderen "serösen" Parteien das gemeinsame Bekenntnis zu Europa.

"Anders arbeiten als bisher"

Während Karas im Bezug auf eine konkrete Beurteilung der Auswirkung einer neuerlichen Großen Koalition auf die Chancen der beiden Parteien in der Europawahl das endgültige Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abwarten wollte, warnte sein Parteikollege Reinhard Rack vor einem "katastrophalen Zeichen" für die Europawahlen falls man nicht bereit und in der Lage sei, "anders zu arbeiten als bisher". Rack betonte, dass Parteien, die in der Europawahl erfolgreich sein wollten, "in der Sache überzeugende Positionen" haben müssten. "Dann erledigt sich dieses Populismus-Gewäsch", so Rack auf mögliche Gewinne von rechtspopulistischen Parteien im kommenden Juni angesprochen. (APA)

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