Kassen-Minus niedriger als angenommen

18. November 2008, 15:41
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Leichte Entspannung bei den Krankenkassen, aber sie bleiben weiter tief im Minus - Heuer wird Defizit von 238 Millionen Euro erwartet - mit Grafik

Wien - Bei den Krankenkassen zeichnet sich eine leichte Entspannung ihrer Finanzlage ab, sie bleiben aber weiter tief im Minus. Nach der jüngsten Prognose des Hauptverbandes wird für heuer ein Defizit von 238 Millionen Euro für die gesamte Krankenversicherung erwartet. Anfang des Jahres hatte man noch 314 Mio. befürchtet. Ausschlaggebend dafür ist vor allem die gute Beschäftigungslage, die den Kassen mehr Beiträge bringt. Für nächstes Jahr soll das Defizit vor allem Dank der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente auf 64 Mio. sinken, im Jahr 2010 aber dann wieder auf 266 Mio. Euro steigen.

Der Schuldenstand aller Gebietskrankenkassen wird voraussichtlich mit Ende dieses Jahres rund 840 Millionen Euro betragen. Ein positives Vermögen können dabei nur drei Kassen aufweisen, nämlich die Oberösterreichische, die Salzburger und die Vorarlberger Gebietskrankenkasse. In den Koalitionsverhandlungen ist derzeit die Entschuldung der Kassen eines der strittigen Themen.

Defizite bei Gebietskrankenkassen

Von dem für heuer erwarteten Defizit von 238,3 Mio. Euro der gesamten Krankenversicherung geht mit 231,1 Mio. der bei weitem überwiegende Teil auf das Konto der neun Gebietskrankenkassen. Als einzige im Plus ist die Burgenländische (plus 1,5 Mio.), die Tiroler bilanzieren ausgeglichen, alle anderen negativ. Das größte Defizit wird nach wie vor in Wien prognostiziert (minus 84,8 Mio.). Im Minus ist auch die Kasse der Selbstständigen (minus 46,2 Mio.). Nicht enthalten sind in diesen Zahlen die finanziellen Auswirkungen des sogenannten Pharmapakets, die Sozialversicherung hatte mit den Pharmafirmen Einsparungen von rund 40 Mio. Euro pro Jahr vereinbart.

Eine Entspannung ist für das kommende Jahr zu erwarten. Angesichts der Halbierung der Mehrwertsteuer auf Medikamente, die allen Trägern zusammen 280 Mio. Euro bringen soll, wird ein Defizit von 64 Mio. Euro prognostiziert. Im Sommer waren noch 387 Mio. Euro befürchtet worden. Für das Jahr 2010 wird jetzt ein Minus von 266 Mio. Euro vorhergesagt, im Sommer waren noch 591 Mio. Euro prognostiziert worden.

Ausgaben für Medikamente

Größter Preistreiber für die Kassen sind nach wie vor die Ausgaben für Medikamente. Hier wird für heuer eine Steigerung von 7,9 Prozent erwartet, im vergangenen Jahr waren es 8,3 Prozent. Mit der Halbierung der Mehrwertsteuer solle es im kommenden Jahr zu einem Ausgaben-Minus von 1,7 Prozent kommen, für 2010 erwartet der Hauptverband dann aber wieder ein Plus von 6,9 Prozent. Der Verwaltungsaufwand der Krankenversicherungsträger soll von 8,3 Prozent im Vorjahr auf 5,9 Prozent heuer und auf 4,1 Prozent im nächsten Jahr und 3,7 Prozent 2010 sinken.

Hauptverbands-Chef Erich Laminger freut sich zwar, dass die gute Beschäftigungslage zu einem Plus bei den Beitragseinnahmen geführt habe. "Aufgrund der aktuellen weltweiten Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Konjunktur in Österreich, muss aber schon im kommenden Jahr damit gerechnet werden, dass dieses Beitragseinnahmenniveau nicht zu halten sein wird", warnte Laminger in einer Aussendung. Besorgt ist er vor allem über die weitere Auseinanderentwicklung von Einnahmen und Ausgaben. Insbesondere bei den Ausgaben für Medikamente gehe der Trend zur ungebremsten Mengen- und Kostenexplosion im heurigen Jahr weiter.

Schuldenentlastung

Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente führe ab 2009 zwar zu einer finanziellen Entlastung von zusammen 280 Mio. Euro. Diese Maßnahme werde aber nicht reichen, bei einigen großen Gebietskrankenkassen den Turnaround im kommenden Jahr zu schaffen. Um für die kommenden Zeiten gerüstet zu sein, bekräftigt Laminger seinen Appell an Regierung und Parlament, der sozialen Krankenversicherung möglichst bald eine Schuldenentlastung zu gewähren. Dieser Bereich habe wohl "das moralische Anrecht" auf eine derartige staatliche Unterstützung. (APA)

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    Hauptverbands-Chef Erich Laminger warnt: Insbesondere bei den Ausgaben für Medikamente gehe der Trend zur ungebremsten Mengen- und Kostenexplosion im heurigen Jahr weiter.

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