Slowenien muss Regulierungsmaßnahmen für Mobilfunkmarkt aufschieben

18. November 2008, 14:45
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Slowenische Regulierungsbehörde wirft Mobitel und Si.mobil gemeinsame Marktbeherrschung vor - EU-Kommission verlangt mehr Marktdaten

 Die geplanten Regulierungsmaßnahmen für den slowenischen Mobilfunkmarkt sind von der EU-Kommission vorerst aufgeschoben worden. Die slowenische Regulierungsbehörde für Telekommunikation (APEK) möchte den zwei größten Betreibern, Mobitel und der zur Mobilkom Austria gehörenden Si.mobil, wegen des ihnen vorgeworfenen Duopols Maßnahmen auferlegen. Brüssel zweifelt jedoch an der gemeinsamen Marktbeherrschung.

Kein wirksamer Wettbewerb

Eine solche Feststellung setze voraus, dass von anderen Mitbewerbern kein wirksamer Wettbewerb ausgehe, hieß es in einem Schreiben der Kommission. Auf dem slowenischen Mobilfunkmarkt seien jedoch vier Mobilfunkbetreiber und zwei Diensteanbieter tätig. Zwei Netzbetreiber erbringen ihre Dienste landesweit über das Mobitel-Netz. Die Kommission verlangt nun die Erhebung weiterer Marktdaten.

Aufbau

APEK wirft der Telekom-Slovenije-Tochter Mobitel und Si.mobil eine marktbeherrschende Stellung beim Mobilfunknetzzugang und -Verbindungsaufbau vor. Die Behörde ist davon überzeugt, dass die beiden Unternehmen ihre Marktstellung dazu nutzen, um andere Anbieter vom Markt fernzuhalten. Deshalb will APEK den beiden Betreibern Zugangsverpflichtungen in Form nationaler Roaming-Vereinbarungen auferlegen.

Bei Si.mobil wurde die Entscheidung der Kommission slowenischen Medienberichten zufolge begrüßt. Die Tatsache, dass sich Brüssel nur selten für solche Eingriffe entscheidet, zeige auf unzutreffende Maßnahmen der APEK, hieß es. Laut Mobitel bestätigte die EU-Kommission mit ihrer Stellungnahme den Wettbewerb am slowenischen Mobilfunkmarkt. (APA)

 

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