Israelische Panzer überqueren Grenze nach Gaza

18. November 2008, 15:03
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Peres sieht "gute Chance" für Nahost-Frieden nach Amtsübernahme Obamas

Gaza/Tel Aviv/London - Israelische Panzer sind am Dienstag in den von der radikalen palästinensischen Organisation Hamas beherrschten Gaza-Streifen eingedrungen. Wie eine Armeesprecherin in Tel Aviv mitteilte, sollte die kleine Einheit nach versteckten Sprengfallen entlang der Grenzanlage suchen. Während des "Routineeinsatzes" hätten militante Palästinenser die Soldaten mit zwei Mörsergranaten beschossen. Nach palästinensischen Augenzeugenberichten überquerten drei Panzer und zwei Planierraupen in der Nähe von Rafah im Süden des Küstenstreifens die Grenze.

Die palästinensische Regierung von Präsident Mahmoud Abbas hatte am Montag an das Nahost-Quartett (USA, Russland, EU und UNO) appelliert, Israel zum Stopp seiner Militäreinsätze im Gaza-Streifen zu bewegen. In den vergangenen zwei Wochen wurden nach israelischer Zählung mehr als 170 Raketen vom Gaza-Streifen aus auf Südisrael abgeschossen, in eben diesem Zeitraum wurden 17 Palästinenser bei israelischen Militäraktionen getötet. Ein Hamas-Sprecher in Gaza warf Israel am Dienstag vor, die im Juni von Ägypten vermittelte Waffenruhe zu unterlaufen.

"Gute Chance"

Israels Staatspräsident Shimon Peres sieht unterdessen nach eigenen Worteneine "gute Chance" für eine Friedensregelung im Nahen Osten nach der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Barack Obama am 20. Jänner. "Es gibt eine gute Chance, dass wir im kommenden Jahr zu einem Abkommen (mit den Palästinensern) kommen", sagte Peres am Dienstag in einem BBC-Interview. Er vertraue darauf, dass "wir (Israel und Obama) uns im selben Lager befinden, ich sehe keine Gegensätze", fügte er hinzu. Er wies gleichzeitig jegliche versuchte Druckausübung auf sein Land zurück. Israel handle "nach seinem eigenen Willen". "Wir sind auch bereit, Land abzugeben, aber wir wollen sicher sein, dass wir dafür Frieden bekommen. Wir geben kein Land her, um mit Raketen beschossen zu werden." Der Hamas warf Peres zugleich vor, den Interessen des palästinensischen Volkes zu schaden. Am Donnerstag soll der israelische Präsident in London von Königin Elizabeth II. im Buckingham-Palast empfangen werden.

Als Reaktion auf den Raketenbeschuss hat Israel alle Grenzübergänge in den Gaza-Streifen für Wareneinfuhren geschlossen. Am Montag wurden allerdings 33 Lastwagen mit Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten für das UN-Hilfswerk UNRWA durchgelassen. Nach der Abriegelung am Dienstag sprach Präsident Abbas von einem "Kriegsverbrechen". Abbas war am Montag in Jerusalem in Jerusalem mit Israels Regierungschef Ehud Olmert zu einem Krisengespräch zusammengetroffen. Seit der von der US-Regierung organisierten Konferenz von Annapolis vor einem Jahr sind die beiden Spitzenpolitiker in regelmäßigem Kontakt. Die in Annapolis vereinbarten Gespräche hätten nach den Vorgaben Washingtons bis zum Ende der Präsidentschaft von George W. Bush im Jänner 2009 zu einem Friedensvertrag und einer Zwei-Staaten-Lösung führen sollen. Die Palästinenser haben Israel beschuldigt, das Entstehen eines lebensfähigen palästinensischen Staates durch eine Politik der Zerstückelung und des Landraubs zu verhindern.

Wahlsieg

Die Hamas verurteilte das Treffen zwischen Abbas und Olmert. Abbas habe "alle seine nationalen Verpflichtungen seinem Volk gegenüber aufgegeben" und sich Israel und den USA "unterworfen", hieß es. Die Autorität von Abbas beschränkt sich auf Teile des Westjordanlandes. Die von den USA und der EU als terroristisch eingestufte Hamas hatte die palästinensischen Parlamentswahlen vom Jänner 2006 mit großer Mehrheit gewonnen; nach dem Machtkampf im Sommer 2007 erlangte die Hamas die alleinige Kontrolle über den Gaza-Streifen, Abbas löste daraufhin die von Hamas-Premier Ismail Haniyeh geleitete Einheitsregierung auf und setzte ein Notstandskabinett unter Salam Fayyad im Westjordanland ein. (APA/dpa/AP)

 

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