Eine Blamage für Pröll

17. November 2008, 19:10
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Das Frage-Antwort-Theater ist beendet, jetzt kann wieder verhandelt werden

In einer zweiten Phase könnte Josef Pröll von Werner Faymann auch verlangen, der ÖVP beizutreten. Weil er Klarheit braucht und Verlässlichkeit.

Wer mit der ÖVP zusammenarbeiten will, muss sich unterwerfen. So hat es Wolfgang Schüssel mit Alfred Gusenbauer gemacht, so versucht es Pröll jetzt mit Faymann. Pröll geriert sich dabei als Oberlehrer der Nation, der den schlimmen Werner, der bei der Post schon wieder frech gewesen ist, nachsitzen lässt. Eine Extra-Hausaufgabe gab's zur Strafe auch noch. Aber Faymann gab den Musterschüler. Er arbeitete doppelt so schnell und lieferte die Hausaufgabe überpünktlich ab.

Die zehn Fragen an Faymann waren läppisch. Pröll kennt die Positionen der SPÖ. Zu einem Großteil wurden die Fragen bereits ausführlich in den Koalitionsverhandlungen erörtert. Es wäre auch peinlich gewesen, wäre das noch nicht besprochen worden. Was offenblieb, hätte zwischen Faymann und Pröll geklärt werden können. Aber das hätte nicht diesen öffentlichkeitswirksamen Effekt gehabt. So wählte Pröll die große Bühne, zählte zehn Fragen ab und verband sie mit ausholender Geste zu einem Ultimatum. Bis Donnerstag wollte er Antworten.

Noch am Montag bekam er sie. Faymann lässt diesen Theaterdonner scheinbar ungerührt über sich ergehen, als ob er wüsste, dass Pröll die Show für die eigenen Leute braucht, dass der designierte VP-Chef vor dem Parteitag eben laut aufstampfen muss.

Die Antworten Faymanns sind unverfänglich, aber gerade so ernsthaft und detailliert, dass sich Pröll nicht verschaukelt vorkommen kann. Siehe da: Pröll ist "erfreut". Es kann also wieder verhandelt werden.
Die heiklen Fragen, die noch offen sind, könnten jetzt vielleicht doch in direkten Gesprächen und nicht über öffentliche Aussendungen erörtert werden. Offen wäre die Frage von EU-Abstimmungen, die Positionen sind bekannt: Die ÖVP beharrt auf EU-weiten Abstimmungen, die SPÖ bevorzugt nationale Abstimmungen. In seiner Fragestellung hatte Pröll diesen Streitpunkt nicht angeführt, daher hat er darauf auch keine Antwort bekommen.

Wo es divergierende Ansichten gibt, hat Faymann in seinem Antwortschreiben an den "lieben Josef" Kompromisse skizziert, die bereits gefunden wurden oder die noch gefunden werden können. Bei der Steuerreform etwa, mit der die ÖVP alle Steuerzahler entlasten möchte, also auch die Reichen, die SPÖ dagegen nur Einkommen bis 4000 Euro. Faymann bekennt sich nun zu einer Steuerentlastung, die allen zugute kommt, bei der höchsten Einkommensgruppe aber gedeckelt ist. Ein Kompromiss, der angeblich schon gefunden war, ehe die entsprechende Frage formuliert wurde.

Im Grunde ging es der ÖVP aber ohnedies um etwas anderes: Sie will nicht, dass Faymann ist, wie er ist.
Eine Garantie, dass Werner Faymann nicht mehr populistisch sein wird, dass er dem Volk nicht mehr nach dem Maul reden wird, dass er niemals der gleichen Meinung wie die Kronen Zeitung sein wird, diese Garantie wird die ÖVP nicht bekommen. Faymann kann sie nicht geben. Gerade Pröll kennt Faymanns Zugang zur Politik, er kennt seinen Stil, er weiß, dass der SPÖ-Chef so sehr Pragmatiker ist wie Populist. Pröll weiß, dass er Faymann nicht ändern können wird. Wie sollte er auch? Faymann ist Chef der stimmenstärksten Partei.

Pröll wird in einer Koalition nicht hundert Prozent ÖVP umsetzen können. Und er sollte sich längst im Klaren sein, mit wem er sich einlässt. Seine zehn Fragen und die schnellen Antworten haben ihm dabei nicht geholfen. Aber ordentlich blamiert hat er sich. Mit diesem Aktionismus nahm Pröll in Kauf, dass der Politik wieder ein Stück jener Ernsthaftigkeit entzogen wird, die man eigentlich bei der ÖVP zu Hause glaubte. (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2008)

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