SP-Landeschefs bleiben optimistisch

17. November 2008, 14:40
3 Postings

Häupl will weiter verhandeln - Burgenlands LH Niessl äußert Verständnis für Pröll - OÖ-Haider hofft auf "Einsicht" der VP - Tiroler und Kärntner SP-Vorsitzende verweisen auf Wirtschaftslage

Eisenstadt/Klagenfurt/Innsbruck/Wien - Die SPÖ-Chefs in den Bundesländern glauben weiterhin an das Zustandekommen einer Großen Koalition.

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl übt nach dem Aussetzen der Regierungsverhandlungen Kritik an der ÖVP: Er habe den Eindruck, dass es "eigentlich nur um eine Pflanzerei der SPÖ" gehe, sagte Häupl. Die zehn von der Volkspartei gestellten Fragen seien weitestgehend bereits ausdiskutiert. "Ich glaube, dass sich Josef Pröll ein bisschen Sorgen machen sollte darüber, wie die Menschen das empfinden. 'More of the Same' wollen sie nicht", unterstrich der Bürgermeister und betonte: "Ich denke, man sollte ganz rasch an den Verhandlungstisch zurückkehren. Die Fragen werden beantwortet werden, das ist ja keine Kunst."

Burgenland und Oberösterreich optimistisch

"Ziel bleibt, bis Weihnachten eine handlungsfähige, stabile Regierung neuen Stils zu bilden", erklärte Burgenlands SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Hans Niessl am Montag gegenüber der APA. Auf eine "innerparteiliche Einsicht" der Volkspartei hofft Oberösterreichs SP-Chef Erich Haider. Kärntens SP-Vorsitzender Reinhart Rohr glaubt wie auch Tirols SP-Chef Hannes Gschwentner nach wie vor an die Zusammenarbeit mit der ÖVP.

Er habe Verständnis dafür, dass es der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll "nicht einfach in der Partei" habe, meinte Niessl. Es gebe Kräfte in der Volkspartei - dabei nannte er als Beispiel die ÖVP Burgenland mit LHStv. Franz Steindl an der Spitze - die "keine Verantwortung übernehmen" wollten. "Aber ich gehe davon aus, dass sich jene in der ÖVP durchsetzen werden, die Verantwortung übernehmen wollen", so Niessl.

Nach Ansicht Niessls sollte man so rasch wie möglich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. "Ich sehe auch kein Problem darin, die von der ÖVP gestellten zehn Fragen zu beantworten, weil sie bereits Gegenstand der Verhandlungen waren", so der Landeshauptmann. Dieser Meinung ist auch Haider: Die Fragen werde man "innerhalb kürzester Zeit beantworten", die Kernpunkte stünden ohnehin bereits außer Streit.

Haider hofft zudem auf die "innerparteiliche Einsicht" der Volkspartei. In schwierigen Zeiten sollte man sich nicht verweigern, sondern konstruktiv für die Bevölkerung arbeiten, betonte der Landesparteichef. Er gehe von einem positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Ende November aus.

"Nicht das Handtuch werfen"

Auf die wirtschaftlich schwierige Lage verwiesen Rohr und Gschwentner. "Strategisches Kalkül" sei angesichts dessen nicht angesagt sei, so Rohr. Man brauche jetzt schnell eine handlungsfähige Regierung, meinte auch Gschwentner. Er appellierte an die ÖVP, sich ihrer "staatspolitischen Verantwortung" bewusstzuwerden und an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Unnötige Verzögerungen seien kontraproduktiv.

Rohr sagte, man dürfe nicht "bei der ersten Irritation das Handtuch werfen". Sollte sich jedoch "das selbe Bild" abzeichnen, das die Koalition in der vergangenen Regierungsperiode geprägt hatte, dürfe sich "die SPÖ das nicht gefallen lassen". "Dann müssen wir nachdenken, welche Optionen wir haben", meinte Rohr. Diese sind laut Gschwentner dünn gesät: "Einzige Alternative" sei eine Minderheitsregierung - dies sei aber keine "besonders gute". "Wenn man das Agieren der anderen Parteien beobachtet, ist es naheliegend, dass eine solche Variante von kurzer Dauer sein wird", betonte Gschwentner.

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves plädierte zwar für Gelassenheit, machte aber auch deutlich, dass man nach dem ÖVP-Parteitag am 28. November Klarheit brauche und handeln müsse. Er habe Verständnis dafür, wie es derzeit bei der ÖVP ablaufe - Obmann Josef Pröll brauche eine möglichst breite Mehrheit hinter sich. Allerdings müsse nach dem 28. November Klarheit herrschen "Ja oder Nein", so Voves. Die beiden ehemaligen Großparteien müssten kapieren: Wenn man so weitermache wie in den vergangenen 18 Monaten, brauche man sich nicht wundern, wem der Bundespräsident bei den nächsten Wahlen den Regierungsauftrag erteile (FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.). (APA)

Share if you care.