So reizvoll wie kalter Kaffee

17. November 2008, 12:59
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Was Josef Pröll und Werner Faymann mit kaltem Kaffee gemeinsam haben - Und wieso die zehn Fragen der ÖVP peinlich sein sollten

“Kalter Kaffee am Montagmorgen ist etwa so reizvoll wie die Beschreibung der Koalitionsverhandlungen, nämlich abgestanden und geschmacklos.” Im heutigen Ö1-Morgenjournal merkte man angesichts der Aussagen des Moderators deutlich, dass die Ja-Nein-Vielleicht-Retro-Große Koalition nicht nur an den Nerven der "normalen" Bürger zerrt, sondern auch an denen der Menschen, die von Berufs wegen über die Regierungsbildung berichten müssen.

Und wirklich: Das Schmierentheater, das sich "Koalitionsverhandlungen" nennt, ist nur schwer zu ertragen. Da wird taktiert und gelinkt, geschachert und kalkuliert, so sehr, dass über die strategischen Winkelzüge die inhaltlichen Fragen völlig ins Hintertreffen geraten.

Die ÖVP ist sich also nicht sicher, ob es eine "gemeinsame Basis" mit der SPÖ gibt. Da würde man doch gerne erfahren: Worüber haben die Verhandler der beiden Parteien die vergangenen Wochen gesprochen? Schließlich wurde fast täglich in großen, mittleren und kleinen Gruppen verhandelt und betont, dass die Stimmung gut ist.

Aber noch viel interessanter ist die Frage: Worüber haben die beiden Parteien in den vergangenen Jahrzehnten gesprochen? Fast alle zehn Fragen könnte sich die ÖVP genauso gut selber stellen. Schließlich gibt es – was viele schon vergessen haben dürften – immer noch einen amtierenden schwarzen Vizekanzler.

Josef Pröll (wie auch sein Konterpart Werner Faymann) setzt in die Verhandlungsgruppe zur Staatsreform, die im wesentlichen eine Länderreform sein müsste, einen Ländervertreter, der nicht gerade für seine Innovationslust bekannt ist. Unter Rot-Schwarz wurde in den vergangenen Jahren keiner der Vorschläge aus dem Verfassungskonvent umgesetzt. Und dann stellt Pröll seinem zukünftigen Partner allen Ernstes die Frage: "Wie werden die Sparpotenziale in der Verwaltung ausgeschöpft?" Das ist kein neuer Stil, das ist höchstens kalter Kaffee – und Wählerbetrug noch dazu.

Die Volkspartei glaubt also, ihren Koalitionspartner zu nerven, nervt mit ihren zehn Punkten aber vor allem die WählerInnen, was ihr irgendwann unweigerlich auf den Kopf fallen wird. Und was sagt die SPÖ zu der Frotzelei? Die lobt die "konstruktiven Gespräche" und sieht "keine großen Hürden" für die Große Koalition. Wenn sich da nicht zwei gefunden haben - zumindest was die Realtitätsverweigerung angeht. (Anita Zielina, derStandard.at, 17.11.2008)

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