Schwarzes Spiel auf Zeit wie schon 2006

17. November 2008, 11:59
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Ein Déjà-vu: Die ÖVP unterbrach auch 2006 die Koalitionsverhandlungen

Wien - Die ÖVP tut, was sie schon 2006 getan hat: Sie unterbricht die Koalitionsverhandlungen und stellt die "vertrauensvolle Verhandlungsarbeit"in Frage.

Der Anlass vor zwei Jahren war ein unfreundlicher Akt der SPÖ: die Einsetzung zweier Untersuchungsausschüsse durch eine rot-grün-blaue Allianz. Der Anlass heute ist eine Verordnung von Infrastrukturminister und SPÖ-Chef Werner Faymann, wonach bis Mitte 2009 keine Postämter geschlossen werden dürfen. Damals wie heute ergaben sich rechnerisch neben einer Großen Koalition nur äußerst unwahrscheinliche Dreier-Varianten oder eine Minderheitsregierung.

Zwei Wochen nach Unterbrechung der Verhandlungen hatte sich die ÖVP 2006 nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und anderen politischen Gruppierungen sowie unter Bedacht auf die öffentliche Meinung zu einer Modifizierung der eigenen Position entschlossen und war an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Gleichzeitig stellte sie Bedingungen. Man verlangte von den Sozialdemokraten ein Bekenntnis zur Luftraumüberwachung sowie zur Vertragstreue der Republik Österreich. In einem inhaltlichen Papier für die möglicherweise wieder anlaufenden Gespräche bekräftigte die Volkspartei ihre Positionen von der Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer bis hin zur Absage an die Gesamtschule.

Der damalige ÖVP-Parteiobmann Wolfgang Schüssel vor genau zwei Jahren am 16. November 2006 wörtlich: "Die ÖVP ist bereit, eine Brücke zu bauen für die SPÖ und in inhaltliche, zügige Verhandlungen einzutreten und wir erwarten ein klares Ja der SPÖ und der Volkspartei, damit die Grundlagen, die Voraussetzungen für ein solches gemeinsames Vorgehen vorweg geklärt sein müssen." Eine weitere Parallele zu 2006 sind übrigens die unablässigen Schwüre auf eine Große Koalition "neue Stils". (APA)

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