Pröll will kein Blockierer sein: "Ich steige aufs Gas"

17. November 2008, 10:17
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Am Tag nach der Krise versucht die ÖVP zu kalmieren - Pröll will der SPÖ "keine Ultimaten stellen", Koalition hänge aber von "ausgiebigen" Antworten der SPÖ ab - SPÖ sieht in Fragen "keine große Hürde"

Wien - Am Tag nach dem Aussetzen der Koalitionsverhandlungen seitens der ÖVP legt diese eine beschwichtigende Haltung an den Tag: Der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll bemüht sich zu betonen, dass die am Sonntag überreichten zehn Fragen "keine Ultimaten und keine Frist" für dei SPÖ darstellen. Von den Antworten hänge aber jedenfalls ab, ob die ÖVP eine Große Koalition eingehen werde, spielt er im APA-Interview den Ball zur SPÖ: "Eine Klärung ist notwendig." Immerhin: Die Chancen für eine gemeinsame Regierung sieht er derzeit bei "über 50 Prozent" - Wie schon vor einigen Wochen.

"Aus dem bäuerlichen Bereich"

Pröll bekräftigt, die ÖVP in eine Regierungsverantwortung führen zu wollen, und zwar, wenn die SPÖ seine Fragen "ausgiebig" beantworte. Eine Regierungsbeteiligung mit anderen Parteien steht für ihn zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zur Debatte: "Ich bin einer, der aus dem bäuerlichen Bereich kommt. Wenn ich mit einem Verhandlungen führe, dann schiele ich nicht nach den anderen." Es gebe daher, versichter Pröll,auch keinerlei Parallelverhandlungen.

Die Sorge, dass er das Image des Blockierers bekomme, hat Pröll nicht. Im Ö1-Morgenjournal sagte er heute: "Wir steigen mit diesen zehn Fragen aufs Gas." Wenn die zehn Fragen beantwortet seien, sei eine Beschleunigung möglich. "Ich will die ÖVP in Verantwortung bringen, aber nicht im luftleeren Raum, sondern mit ganz konkreten Handlungsanleitungen."

Basis finden

Mit den "zehn Fragen" sollen laut Pröll grundlegende Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit geklärt werden. Eine solche "grundlegende Frage" für die ÖVP ist jene nach den Nutznießern der Steuerreform. "Wenn jeder etwas davon hat, vom untersten Rand bis zum obersten Rand der Steuerzahler, werden wir auf diese Frage eine positive Antwort finden", bekräftigt Pröll die Linie seiner Partei. Und richtet Faymann aus: "Diese Frage finde ich, wenn ich Kämmerern und Gewerkschaftern zuhöre, nicht in ausreichendem Maße beantwortet. Ich will eine Regierung haben, die nicht von Gewerkschaftern gesteuert wird."

Die von den Oppositionsparteien verlangte Sondersitzung des Nationalrats möchte Pröll, der auch ÖVP-Klubobmann ist, in der Präsidiale am kommenden Mittwoch besprechen, wobei er "einmal wissen möchte, was die Opposition eigentlich will".

Während Pröll der APA und dem Ö1-Morgenjournal Interviews gab, schweigt Werner Faymann darüber, was er von den "zehn Fragen" hält. Der SPÖ-Chef betonte gestern nur, er habe ein "freundliches Gespräch" mit dem designierten VP-Obmann geführt, dieSPÖ werde die Fragen "selbstverständlich" beantworten. Koalitionskoordinatorin Doris Bures betonte, dass die von der ÖVP gewählte Vorgangsweise - die Auflistung von zehn Fragen - von der SPÖ "zwar nicht gewünscht" sei, aber auch kein großes Problem darstelle. Eine "große Hürde" kann Bures in keiner der Fragen erkennen. (red, derStandard.at, 17.11.2008)

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