Obama verspricht Irak-Abzug binnen 16 Monaten

17. November 2008, 06:52
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Erstes großes TV- Interview des künftigen Präsidenten - Al Kaida soll "ein für alle Mal aus­ge­löscht" werden - Konjunktur­­be­lebung hat oberste Priorität

Washington - In seinem ersten großen TV-Interview nach seinem Wahlsieg erklärte Barack Obama, seine Wahlversprechen zum Ende des Militäreinsatzes im Irak und zur Schließung des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo einzuhalten. Er habe im Wahlkampf versprochen, die meisten US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen, sagte Obama am Sonntag dem Sender CBS.

Sobald er im Amt sei, werde er den Generalstab der Armee und die Verantwortlichen für die nationale Sicherheit anweisen, einen Rückzugsplan auszuarbeiten. Auch die Schließung von Guantanamo werde er wahr machen, sagte Obama. Er werde außerdem dafür sorgen, dass nicht gefoltert werde, um die "moralische Statur" der USA wieder herzustellen. Wie am Montag bekannt wurde, sind in dem Gefangenenlager auf Kuba mehr Minderjährige als bisher angegeben festgehalten worden. Zwölf, und nicht wie es zuvor hieß acht, waren in Guantanamo in Haft.

Al Kaida "ein für alle Mal auslöschen"

Außerdem wolle er die Lage in Afghanistan in den Griff bekommen und das Terrornetzwerk Al Kaida "ein für alle Mal auslöschen", sagte Obama. Die Auswahl eines nationalen Sicherheitsteams, das einen nahtlosen Übergang von der alten zur neuen Regierung ermöglichen solle, sei eine weitere Priorität der nächsten Wochen. Seit Tagen wird heftig darüber spekuliert, dass Obama seine frühere Rivalin im Kampf um die demokratische Präsidentschaftskandidatur und Senatskollegin Hillary Clinton zur US-Außenministerin machen will.

Konjunkturbelebung hat oberste Priorität

Das Budgetdefizit der USA bereitet dem künftigen Präsidenten keine so große Sorge wie die Gefahr einer Rezession. Letztere müsse unbedingt vermieden werden, während die Verschuldung vorerst keine so hohe Priorität genießen könne, sagte der demokratische Politiker. So sei noch nicht genug unternommen worden, um die in Not geratenen Eigenheimbesitzer vor einer Zwangsräumung zu schützen.

Unter den Wirtschaftsexperten beider Parteien im Kongress bilde sich ein Konsens heraus, dass zur Abwendung einer schweren Rezession teure Maßnahmen nötig seien, sagte Obama. "Der Konsens ist, dass wir tun müssen, was immer nötig ist, um diese Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen."

Arbeitsplätze schaffen

Einige Analysten hatten das Staatsdefizit der USA als Ursache für die derzeitige Finanzkrise bezeichnet. Obama erklärte jedoch, die Amerikaner sollten sich darüber in den kommenden zwei Jahren keine so großen Gedanken machen. Wichtiger sei es, die Wirtschaft zu stabilisieren, das Vertrauen der Verbraucher wiederherzustellen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Das vom Kongress verabschiedete Rettungspaket über 700 Milliarden Dollar (552 Mrd. Euro) für die Finanzbranche habe bereits Wirkung bei der Eindämmung der Krise gezeigt, sagte der demokratische Politiker. So hätten ohne die Hilfen in den vergangenen Monaten noch mehr Banken zusammenbrechen können. "Wir hätten einen noch schnelleren Konjunktureinbruch erleben können - sogar einen noch größeren Rückgang des Aktienmarkts", sagte Obama. "Wir müssen die Entwicklung also auch daran messen, was nicht passiert ist, und nicht nur daran, was passiert ist."

Obama forderte erneut, dass der wirtschaftlich bedrängten Automobilindustrie geholfen werden müsse. Hierbei sah es allerdings danach aus, dass die Republikaner im Kongress eine Entscheidung bis zum Amtsantritt Obamas am 20. Jänner verzögern könnten. Der führende republikanische Bankenexperte im Senat, Richard Shelby, bezeichnete die US-Autoindustrie als Dinosaurier, die kein gutes Management hätten und "nicht die richtigen Produkte" machten. Sein Kollege Jon Kyl, zweithöchster Republikaner im Senat, ergänzte: "Ihnen einfach 25 Milliarden Dollar zu geben ändert überhaupt nichts. Es verschiebt für sechs Monate den Tag der Abrechnung."

Führungscrew

Am Sonntag ernannte Obama seine Führungscrew im Weißen Haus. So soll der langjährige Kongress-Mitarbeiter Pete Rouse Senior Advisor (enger Berater) am Präsidentensitz werden. Stellvertreter von Rouse werden demnach Mona Sutphen und Jim Messina. Sein Amt als Senator des US-Staates Illinois legte der gewählte Präsident am Sonntag offiziell nieder. Ein Nachfolger wird nun vom Gouverneur des US-Staates, Rod Blagojevich, ernannt. Obama wird am 20. Jänner ins Amt des US-Präsidenten eingeführt. (APA/AP/Reuters/red)

  • Barack Obama im CBS-Interview: Die "moralische Statur" der USA soll wieder hergestellt werden.
    foto: cbs

    Barack Obama im CBS-Interview: Die "moralische Statur" der USA soll wieder hergestellt werden.

  • Mit dabei: Obamas Frau Michelle.
    foto: cbs

    Mit dabei: Obamas Frau Michelle.

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