Iren könnten laut Umfrage in zweitem Anlauf für EU-Vertrag stimmen

16. November 2008, 22:21
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Strittige Punkte müssten dafür im Voraus geklärt sein

Dublin - Die Iren könnten in einem zweiten Anlauf für den EU-Reformvertrag stimmen, wenn im Voraus einige Themen geklärt wären, die ihnen besonders am Herzen liegen. In diesem Fall würden 43 Prozent der Wähler bei einem erneuten Referendum mit "Ja" stimmen, 39 Prozent blieben bei ihrem "Nein", 18 Prozent zeigten sich noch unentschieden, wie aus einer Meinungsumfrage der Zeitung "Irish Times" (Montagsausgabe) hervorgeht.

Blieben die Stimmen der Unentschlossenen unberücksichtigt, wären demnach eine knappe Mehrheit von 52,5 Prozent für den Vertrag. Beim ersten Referendum im Juni hatten 53,4 Prozent mit "Nein" gestimmt und damit den gesamten Reformprozess erneut ins Schlingern gebracht.

Laut "Irish Times" mussten sich die Befragten darüber äußern, wie sie stimmen würden, wenn Irland seinen EU-Kommissar behalten kann. Gleichzeitig wurde ihnen zugesichert, dass eine Unterstützung des Reformvertrags das geltende Abtreibungsverbot ebenso unberührt lassen würde wie die militärische Neutralität des Landes und die niedrigen Unternehmenssteuern.

Eine Analyse der irischen Regierung zu den Gründen für das "Nein" hatte unter anderem ergeben, dass die Gegner genau wegen dieser Themen keinen Vertrag wollten. Nach Angaben der Zeitung müsste der Reformvertrag wegen dieser Zusicherungen nicht neu verhandelt werden.

Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen der EU schlanker machen und die Entscheidungsprozesse vereinfachen. Damit er in Kraft treten kann, müssen ihn alle 27 Mitgliedsländer ratifizieren. Der irische Premierminister Brian Cowen soll beim EU-Gipfel im Dezember Vorschläge für einen Ausweg aus der Krise unterbreiten. Irland ist der einzige EU-Staat, in dem die Bevölkerung abstimmte. (APA/AFP)

 

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