Heiteres Beruferaten

16. November 2008, 17:19
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Spekulationen über Ministerwechsel und Ressorttausch

Wien - Ungeachtet der Krise zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und dem designierten ÖVP-Chef Josef Pröll gehen die Spekulationen über die Ressortverteilung und -besetzung weiter. Auf SPÖ-Seite gilt als fix, dass Sozialminister Erwin Buchinger und Justizministerin Maria Berger nicht mehr im roten Regierungsteam vertreten sein werden. In den letzten Tagen verstärkten sich auch Gerüchte, wonach Claudia Schmied, die bisher als Fixstarterin in Faymanns Team galt, ausscheiden könnte.

Schmied war bis zu ihrem Amtsantritt im Jänner 2006 im Vorstand der Kommunalkredit, die mittlerweile finanziellen Schiffbruch erlitten hat und vom Staat übernommen werden musste. Auch in der SPÖ stelle man sich jetzt die Frage, inwieweit Schmied für das Debakel in der Kommunalkredit noch verantwortlich zu machen sei. Faymann wolle kein Risiko eingehen und Schmied daher loswerden. Kein Wort davon sei wahr, heißt es dazu in der SPÖ, diese Gerüchte würden von der ÖVP gestreut, um Schmied zu beschädigen. Schmied selbst schweigt jedenfalls beharrlich, dem Standard ließ sie am Sonntag ausrichten: „Kein Kommentar."

Was kolportiert wird: Um Schmied loszuwerden, würde Faymann auf das Bildungs- und Kulturressort verzichten. Und es gegen das Außenministerium eintauschen. In der ÖVP heißt es dazu allerdings: undenkbar. Pröll wolle das Außenministerium auf jeden Fall behalten. Auch wenn nicht sicher sei, ob er Ursula Plassnik als Ministerin behalten wolle.

Plassnik verhandelt mit SPÖ-Staatssekretär Andreas Schieder das Thema Außenpolitik und EU. Was die Frage einer verpflichtenden Volksabstimmung über den EU-Vertrag betrifft, gibt es von Plassnik kein Nachgeben. Daher hat jetzt Pröll das Thema übernommen, da es am Ende der Verhandlungen eine Kompromisslösung mit der SPÖ geben müsse. Dass Faymann nicht völlig von seinem Standpunkt abrücken könne, ist auch Pröll klar. Ständig gegen die Roten zu sticheln, wie es Plassnik tut, sei auch nicht hilfreich.
In der ÖVP ist völlig offen, für welches Ressort sich Pröll entscheidet. Am wahrscheinlichsten schien zuletzt das Wirtschaftsministerium, aber auch Innen- und Außenministerium sind nicht ausgeschlossen. (völ, DER STANDARD, Printausgabe, 17.11.2008)

 

 

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Steht angeblich zur Disposition: Bildungsministerin Claudia Schmied.

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