"Koalition kann am Sonntag stehen"

13. November 2008, 17:44
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SP-Verhandler sind optimistisch - VP bleibt misstrauisch: SP-Minderheitsregierung noch nicht vom Tisch

Wien - Kurz vor dem Wochenende kommt jetzt hektische Bewegung in die Koalitionsverhandlungen. Die Gespräche in den Fachgruppen wurden weiter gestrafft, bis Samstag soll hier alles klar sein. Am Sonntag tagt die große Runde mit den Parteichefs Werner Faymann (SP) und Josef Pröll (VP). "Dann ist Schluss. Am Sonntag könnte der Durchbruch erfolgen und die Koalition stehen" , sagte ein Koalitionsverhandler am Donnerstag im Standard-Gespräch.

Die Optimisten unter den Verhandlern glauben sogar: Der neue Koalitionspakt könnte bereits am Montag vom Kanzler in spe Werner Faymann und dem künftigen Vizekanzler Josef Pröll verkündet werden. Wenn nicht noch irgendetwas Unerwartetes passiert, bremst ein VP-Verhandler. Denn so ganz traut man in Teilen der ÖVP dem Frieden doch noch nicht. "Ich werde das Gefühl nicht los, dass Faymann letzten Endes doch noch eine Minderheitsregierung machen will" , bemerkt ein VP-Politiker.

Die SPÖ mache es der ÖVP "nicht gerade leicht" , sie präsentiere sich in den Verhandlungen "total im Retro-Stil der 70er-Jahre" . Es werde in alter Gibst-du-mir-das-bekommst-du-das-Gewerkschaftsmanier verhandelt, und dies mit klassenkämpferischen Untertönen. Hart an der Grenze für die ÖVP, heißt es. So als halte sich Faymann die Hintertür offen.

Einig ist sich man nur in einem Punkt: ÖVP-Chef Josef Pröll sei nicht zu beneiden. Er muss nicht nur die unterschiedlichsten Bünde- und Länderinteressen der Partei ins Lot bringen, sondern sich auch um die heiklen Personalia kümmern. Konkret: Er muss eine Lösung für Nochfinanzminister Wilhelm Molterer, Ex-klubchef Wolfgang Schüssel und Nochaußenministerin Ursula Plassnik finden. Schüssel und Molterer haben in den letzten Wochen parteiintern dramatisch an Einfluss und Bedeutung verloren. Molterer habe sich zudem in der Post-Causa durch sein ungeschicktes Engagement für die ÖIAG-Manager nun völlig isoliert, heißt es.

Und einen ganz speziellen Giftstachel scheint Pröll auch nicht loszuwerden: aus der steirischen Partei, die eine Koalition mit den Roten nach wie vor kategorisch ablehnt, kommen schonungslos weitere Querschüsse. Am Donnerstag hat der dortige Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann seine Funktion als Bundesparteiobmannstellvertreter hingeschmissen. Er wolle nicht Prölls Stellvertreter werden, ließ er ausrichten. Das sei als "Wink mit dem Zaunpfahl" zu verstehen. (Walter Müller/DER STANDARD Printausgabe, 14. November 2008)

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