Berlin verringert Beteiligung am Antiterror-Einsatz

13. November 2008, 17:07
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Bundestag verlängert zwar das Mandat für "Operation Enduring Freedom" um 13 Monate - Verringerte die Obergrenze des Mandates von 1400 auf 800 Soldaten

Berlin - Deutschland verringert seine Beteiligung am US-geführten Antiterror-Einsatz "Operation Enduring Freedom" (OEF). Der Bundestag verlängerte am Donnerstag in Berlin mit großer Mehrheit das Mandat für die Beteiligung an dem Einsatz um 13 Monate und begrenzte zugleich die Obergrenze des Mandats von 1400 Soldaten auf 800. Zudem wird die deutsche Elitetruppe KSK nicht mehr für den Antiterror-Kampf in Afghanistan zur Verfügung stehen.

428 Abgeordnete votierten am Donnerstag für die Verlängerung, 130 dagegen, und acht enthielten sich der Stimme.Am Hindukusch war der Kampf gegen die radikalislamischen Taliban und dem Extremistennetzwerk Al-Kaida wegen zunehmender ziviler Opfer in die Kritik geraten. Linkspartei und Grüne stimmten gegen den Antrag, weil sie den OEF-Einsatz grundsätzlich ablehnen.

Kontrolle der Seewege

Die deutsche Beteiligung an dem Antiterror-Einsatz wird damit auf Kontrollen der Seewege vor dem Horn von Afrika und dem Mittelmeer begrenzt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung sagte am Rande der Bundestagssitzung, Deutschland müsse seine Verantwortung im Kampf gegen den Terror wahrnehmen. Die Bundesmarine leiste mit ihren Kontrollen einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung des Nachschubs für Terrorgruppen.

Derzeit sind rund 100 Marineflieger und Techniker mit einem Seefernaufklärer, einem Flugzeug vom Typ PC-3 Orion, am Horn von Afrika im Einsatz. Sie kontrollieren ein Einsatzgebiet, das vom Roten Meer bis zur Küste Kenias und zur Straße von Hormuz reicht. Ab Jänner wird die deutsche Marine zum wiederholten Mal für drei Monate die Führung des Einsatzverbandes übernehmen. Führungsschiff wird die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" sein, die bis dahin am Einsatzort sein soll. (APA/Reuters/AP)

 

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