Hahn: "Da haben sich einige zu früh gefreut"

13. November 2008, 16:24
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Studiengebühren seien "keineswegs abgeschafft", es gebe nur mehr Ausnahmen - Wissenschaftsminister warnt vor "Zahlscheinchaos" an den Unis

Vom grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald über die Österreichische Hochschülerschaft, vom Tiroler SP-Chef Gschwentner über die Rektoren der Österreichischen Universitäten: Sie alle gaben in den vergangenen Wochen ihre (positiven oder negativen) Statements zu den, so ihre Aussage, "abgeschafften Studiengebühren" ab.

Ausnahmen oder Abschaffung?

Wissenschaftsminister Johannes Hahn will das so nicht im Raum stehen lassen und korrigiert gegenüber derStandard.at: "Das ist ein Missverständnis, da haben sich einige zu früh gefreut. Am 24. September sind die Studienbeiträge nämlich keineswegs abgeschafft worden, es ist nur die Zahl der Ausnahmen ausgeweitet worden".

Während Hahn sich, wie er in den vergangenen Tagen schon betonte, an geltende Gesetze zu halten habe, wird über die Details der Umsetzung der neuen Regelung noch verhandelt werden müssen. Denn auf die Universitäten kommt - darin sind sich alle Seiten einig - ein beachtlicher administrativer Mehraufwand zu. Nach derzeitigem Wissensstand liegen über 60 Prozent der Studierenden innerhalb der Toleranzzeit und sind damit vom Studienbeitrag befreit. Ungefähr ein Drittel studiert länger als die vorgegebene Semesteranzahl. Diese StudentInnen können mittels verschiedenen Nachweisen um Erlass und Rückerstattung der Gebühren ansuchen - allerdings erst, nachdem sie sie zunächst einmal bezahlt haben.

Schwierige Nachweise

Ob die Befreiung schlagend wird, hängt davon ab, ob der Student einen der Befreiungsgründe nachweisen kann - etwa die nicht unerhebliche Berufstätigkeit, Krankheit, Schwangerschaft oder Kinderbetreuungs-Verpflichtungen. Die Frage, wie diese Nachweise genau aussehen und wo man sie bekommen kann, stellen die Unis vor nicht unkomplexe Nachforschungs-Aufgaben: Wie beweist man etwa, dass man sich der Kinderbetreuung "überwiegend" gewidmet hat? Was ist mit StudentInnen, deren Arbeitgeber nicht in Österreich sitzen?

Rektorenchef Badelt rechnet mit erheblichem bürokratischem Aufwand - und fordert mehr Personal. Pro 1000 Studierenden sei ein zusätzlicher Posten zu schaffen. Hahn ortet "Verunsicherung und Chaos" bei den Universitäten und bestätigt, dass man derzeit nach Möglicheiten suche, einen möglichst effizienten Vollzug der neuen Regelungen zu gewährleisten. "Ich will eine moderne Hochschulkultur und nicht Zahlscheinchaos und Massenuni". (az, derStandard.at, 13.11.2008)

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