Keine NATO-Gegenmaßnahmen zu russischen Raketenpläne in Kaliningrad

13. November 2008, 15:57
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Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Tallinn - Chance für NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens aufrecht

Tallinn - Die NATO plant nicht, auf die Raketenpläne Russlands in der Exklave Kaliningrad mit Gegenmaßnahmen zu antworten. Das sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS im Rahmen eines Beratungstreffens der NATO mit Vertretern der Ukraine in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Gleichzeitig sagte Scheffer, die Militärallianz hoffe, "in ihren Beziehungen zu Moskau einen Punkt zu erreichen, an dem Russland seinen Plan zur Stationierung von Raketen in Kaliningrad wieder fallen lässt".

Bezüglich des für Dezember in Aussicht stehenden NATO-Aufnahmebeschlusses für die Ukraine und Georgien sagte der Generalsekretär des Militärbündnisses, die Chance dazu sei für beide Länder aufrecht. Er betonte jedoch gleichzeitig, beide Länder hätten noch Aufgaben zu bewältigen: "Es gibt kein automatisches Ticket für eine NATO-Mitgliedschaft" so Scheffer laut BNS. An dem Treffen in Tallinn nahmen auch US-Verteidigungsminister Robert Gates sowie dessen ukrainischer Amtskollege Juri Jechanurow teil.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte vergangene Woche als Reaktion auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa die Stationierung von Kurzstreckenraketen in der zwischen Polen und Litauen liegenden russischen Exklave Kaliningrad angekündigt. Am morgigen Freitag findet in Nizza ein Gipfeltreffen zwischen der EU und Russland statt. (APA)

 

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