USA verurteilen russische Raketenpläne als Provokation

13. November 2008, 14:47
25 Postings

Drohungen Medwedews "kaum die Begrüßung, die neue amerikanische Regierung verdient" - Medwedew rudert zurück: Beziehung werden sich bessern - Treffen mit Obama im Jänner

Tallinn - Im Streit über den geplanten Raketenschild haben die USA jüngste russische Drohungen als Provokation verurteilt. Die Warnung von Präsident Dmitri Medwedew, als Reaktion auf die US-Pläne Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad zu stationieren, sei zudem unnötig und fehlgeleitet, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Donnerstag am Rande eines NATO-Treffens im estnischen Tallinn. Die USA wollen Teile des Schutzschirms, mit dem Raketenangriffe aus sogenannten Schurkenstaaten wie dem Iran oder Nordkorea abgewehrt werden sollen, in Polen und Tschechien stationieren. Russland sieht darin eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit.

Unverdiente Begrüßung

Die Drohungen Medwedews seien "kaum die Begrüßung, die eine neue amerikanische Regierung verdient", sagte Gates. Medwedew hatte die Stationierung von Raketen unmittelbar nach der Wahl des demokratischen Politikers Barack Obama zum neuen US-Präsidenten angedroht.

Verhandlungen über eine "Null-Lösung"

Der russische Präsident wiederholte seine Haltung, zeigte sich jedoch auch konzessionsbereit. Wenn die USA ihre Pläne fallenließen, könne Russland auf die Stationierung neuer Raketen verzichten. "Wir sind zu Verhandlungen über eine Null-Lösung bereit", sagte Medwedew der französischen Tageszeitung "Le Figaro". Die Führung in Moskau stehe für Gespräche mit den USA und der EU über ein globales Sicherheitssystem zur Verfügung.

Treffen mit Obama im Jänner

Er glaubt auch an eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA unter dem gewählten Präsidenten Barack Obama. "Die Chance, eine vollwertige Partnerschaft aufzubauen, sind meiner Ansicht nach ziemlich gut", sagte Medwedew am Donnerstag. Nach der Amtseinführung Obamas wollten sich beide Politiker im Jänner persönlich treffen, erklärte Medwedew.

Ein Berater des Präsidenten werde sich bereits am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Washington am Wochenende mit einem Mitglied des Obama-Teams treffen, sagte ein Kreml-Sprecher.

 

Gates nahm an einem NATO-Treffen teil, in dem es um Fortschritte beim Weg der Ukraine in das Bündnis ging. Die Aussichten der früheren Sowjetrepublik, in absehbarer Zeit Nato-Mitglied zu werden, sind ungewiss. Einer der Gründe ist die innenpolitische Instabilität in der Ukraine. Umfragen zufolge befürwortet nur ein Drittel der Ukrainer das Streben in die Naton. Auch Russland hat massive Vorbehalte angemeldet. (APA/Reuters)

 

Share if you care.