Aus für Gebührenbeschwerde

12. November 2008, 18:15
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ÖVP stützt Resetarits' Angriff auf Erhöhung nicht mehr

Eine  Sorge kann ORF-Chef Alexander Wrabetz vom Flipchart streichen: Europaabgeordnete Karin Resetarits hat ihre Beschwerde beim Bundeskommunikationssenat gegen die jüngste Gebührenerhöhung zurückgezogen.

Resetarits' Anwalt Thomas Höhne vermisste in der Beschwerde den Nachweis, dass der ORF die Gebührenerhöhung brauchte, um seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen. Den Bundeskommunikationssenat beschäftigte das bemerkenswert lange.

Die ÖVP unterstützte Resetarits' Beschwerde, verlor unter neuer Führung und in den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ das Interesse daran.

Ohne Aussicht auf politische Umsetzung ihrer Anliegen habe die Beschwerde für Resetarits keinen Sinn, sagte Anwalt Höhne dem STANDARD. Alleine dem ORF schaden wolle sie keineswegs. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 13.11.2008)

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