Sesselrücken in der Regierung

12. November 2008, 17:16
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Wer wird was in der großen Koalition? - Taktiert wird bis zuletzt

Wien - In der ÖVP hängt alles von Josef Pröll ab: Welches Ressort wird sich der designierte Parteichef als Vizekanzler nehmen? Dem Vernehmen nach tendiert Pröll derzeit zum Wirtschaftsministerium. Er wolle jedenfalls ein Ministerium, das Einfluss hat. Und das sei beim Umweltministerium nicht der Fall. Beim Außenministerium bestünde die Gefahr, dass er zu viel unterwegs sei, beim Finanzministerium, dass er allzu rasch mit Arbeit überlastet sei.

Prinzipiell hat niemand in der ÖVP ein fixes Ticket für ein Ministerium, hat Pröll in der Partei verkündet. Einzige Ausnahme: Wilhelm Molterer. Dem hat Pröll politisch so viel zu verdanken, dass er es ihm freistellt, ob und in welcher Funktion er in der Regierung bleibt. Es heißt aber, dass Pröll über einen Abgang Molterers nicht traurig wäre, da er an einem "Schüssel-Effekt" in der neuen Regierung kein Interesse habe.

Einen "Schüssel-Effekt" stellt zwar auch Ursula Plassnik dar, sie hat aber dennoch gute Chancen, wieder Außenministerin zu werden, wenn Pröll selbst an diesem Amt kein Interesse hat. Plassnik ist in der Partei zwar nicht sonderlich beliebt, sie gilt aber als versiert.

Wissenschaftsminister Johannes Hahn dürfte ebenfalls wieder in der Regierung sein, so es sein Wissenschaftsministerium in dieser Form noch gibt.

Innenministerin Maria Fekter könnte das Justizministerium übernehmen. Für das Innenministerium sind auf ÖVP-Seite gleich mehrere Namen im Gespräch: Staatssekretärin Christine Marek ebenso wie die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner. Hoch gehandelt wird Karlheinz Kopf vom Wirtschaftsbund, er könnte Finanzminister, Wirtschaftsminister oder auch ÖVP-Klubchef werden. Markus Beyrer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung, gilt ebenfalls als ministrabel, mit einem Staatssekretariat will sich die Industrie nicht abspeisen lassen.

Faymann sucht

Nach der etwas überraschenden Absage von Oberösterreichs SP-Chef Erich Haider muss sich Werner Faymann einen neuen Gesundheitsminster suchen. Haider galt als Fixstarter in einem Kabinett Faymann. Über seinen Rückzieher kann nur spekuliert werden: offenbar fühlte sich Haider in Wien doch nicht so willkommen, wie er das gerne gehabt hätte. Nicht mehr willkommen ist eine andere Oberösterreicherin: Maria Berger. Die derzeitige Justizministerin soll der künftigen Regierung nicht mehr angehören.

Als wahrscheinlich gilt, dass Faymann das Justizministerium gegen das Gesundheitsministerium eintauscht, da Gesundheit ein enorm wichtiges Thema für die SPÖ ist.

Wichtig ist auch die Arbeit, und Faymann muss in der Partei einen Verhandlungserfolg vorweisen: So sollen die Arbeitsagenden vom Wirtschaftsministerium zum Sozialministerium wandern, und das übernimmt wieder ein Gewerkschafter. Wahrscheinlich sogar der Präsident selbst, nämlich Rudolf Hundstorfer.

Norbert Darabos soll Verteidigungsminister bleiben, obwohl ihm ein hartnäckiges Motivationstief nachgesagt wird. Claudia Schmied wird sich als Bildungsministerin weiterhin um die Schule kümmern. Als fix gilt weiters, dass Doris Bures, derzeit Bundesgeschäftsführerin, das Infrastrukturministerium übernimmt. Mit dem Frauenministerium können schließlich noch Länderinteressen befriedigt werden. (völ/DER STANDARD Printausgabe, 13. November 2008)

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