Medwedew bietet im Raketenstreit "Nulloption" an

13. November 2008, 11:20
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Russland würde auf Raketen in Kaliningrad verzichten, wenn die USA ihre Stationierungspläne für Polen aufgäben

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat im Streit um die Aufstellung weiterer Raketen in Mitteleuropa eine "Nulloption" angeboten. Außerdem plädierte er für ein "umfassendes Sicherheitssystem" für die USA, Europa und Russland. Moskau sei bereit, auf die Stationierung von Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad (dem Gebiet um das frühere Königsberg) zu verzichten, wenn die USA ihre Stationierungspläne für Polen aufgäben, sagte Medwedew der Pariser Zeitung "Le Figaro" (Donnerstag) vor dem EU- Russland-Gipfel an diesem Freitag in Nizza. Der gewählte US-Präsident Barack Obama scheine die Frage zu überdenken.

Medwedew warf Washington vor, die Raketenstationierung "ohne Zustimmung Europas oder der NATO-Partner" beschlossen zu haben. Moskaus Fragen, gegen wen die Raketen gerichtet und wie effizient sie seien, seien nicht befriedigend beantwortet worden. Außerdem habe Washington nicht auf das Moskauer Angebot geantwortet, im Rahmen eines umfassenden Sicherheitssystems die Radarsysteme in Aserbaidschan zu nutzen. Er spielte damit auf die Behauptung der USA an, die Raketen sollten gegen einen Angriff aus dem Iran schützen. "Wir können nicht untätig bleiben, wenn einseitig Raketen und Radarstationen aufgestellt werden", sagte Medwedew.

Raketen gege Radaranlage

Bereits am Dienstag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow einen Verzicht auf Pläne zur Stationierung von Raketen in Kaliningrad in Aussicht gestellt, wenn auch die USA den Aufbau ihres geplanten Raketenschilds in Osteuropa stoppen. Die russischen Raketen vom Typ Iskander würden nur dann in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten, sagte  am Dienstag in Moskau bei einem Treffen mit seinem finnischen Kollegen Alexander Stubb.

Die Raketen in Kaliningrad seien nur zur "Neutralisierung der Bedrohung" durch den US-Raketenschild geplant. Lawrow rief zudem zu einer "erneuten Überprüfung der wirklichen Bedrohungen für Europa" auf. Anschließend könnte eine gemeinsame - und nicht eine "unilaterale" - Entscheidung über ein neues Sicherheitssystem auf dem Kontinent getroffen werden, fuhr er fort.  (APA/red)

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