Atommüll-Transport: Niedersachsen will Blockierer zur Kasse bitten

11. November 2008, 16:18
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Kosten des Castor-Einsatzes voraussichtlich höher als erwartet

Hannover - Nach den Verzögerungen beim Atommüll-Transport in sogenannten Castor-Behältern nach Gorleben in Deutschland hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) den Blockierern mit Rechnungen gedroht. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Allgemeinheit für die Kosten der Verzögerungen durch Blockaden aufkommen soll", sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Hannover. Das niedersächsische Landeskabinett habe Justizminister Bernd Busemann (CDU) beauftragt, Änderungen des Strafrecht zu prüfen, um bei Transportverzögerungen den Verursachern die Kosten aufzuerlegen.

Trotz der verspäteten Ankunft der elf Atommüllbehälter im Zwischenlager Gorleben lobte der Innenminister den Polizeieinsatz. "Das Zusammenspiel von Deeskalationsstrategie und konsequenten Vorgehen gegen Straftäter hat sich bewährt", sagte er. Schünemann bedankte sich im Namen von Ministerpräsident Christian Wulff bei allen Einsatzkräften für den besonnene Einsatz.

Wegen der längeren Dauer des Transportes rechnet Schünemann mit etwas höheren Einsatzkosten. Die Aufwendungen für die geleisteten Polizeistunden seien zwar erheblich gestiegen, sagte er. Gleichzeitig habe man allerdings die Unterbringung der Polizisten kostengünstiger gestalten können. Der Innenminister äußerte die Hoffnung, dass am Ende die Einsatzkosten des Jahres 2006 von 20,7 Millionen Euro nur wenig überschritten werden. Nach Angaben von Gesamteinsatzleiter Friedrich Niehörster waren bei dem Transport fast 18.000 Polizisten des Bundes und der Länder im Einsatz. (APA/AP)

 

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