Das Minister-Raten beginnt

11. November 2008, 13:41
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Neue rot-schwarze Köpfe gesucht: SPÖ könnte Justizministerium abgeben und Gesundheitsressort übernehmen - ÖVP-Ministerliste hängt an Pröll-Ministerium

Wien - Die neue Regierung dürfte schon in der kommenden, spätestens aber in der übernächsten Woche stehen. Umso intensiver wird bereits Personal für die Minister- und Staatssekretärsposten gesucht. Während sich bei der SPÖ die Konturen abzuzeichnen beginnen, ist bei der ÖVP noch schwer zu sagen, wer in den kommenden fünf Jahren welche Funktion ausübt. Neu im Kabinett könnten ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer und Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider auftauchen.

Bures soll Faymann nachfolgen

Klar ist, wer Kanzler wird, sollte die SPÖ ein Regierungsabkommen mit der ÖVP zusammenbringen. Parteichef Werner Faymann wechselt vom Infrastrukturministerium auf den Ballhausplatz. Seinen Posten dürfte Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erhalten, freilich abgespeckt um die Forschungsagenden, die ins Wirtschaftsministerium wandern dürften. Dafür wird das Sozialministerium wieder um die Arbeitsagenden erweitert.

Wer dieses Prestigeressort erhält, ist noch nicht endgültig fix. Klar ist, dass der bisherige Ressortchef Erwin Buchinger die Koffer wird packen müssen. Für ihn kommt wieder ein Gewerkschafter zum Zug, aller Wahrscheinlichkeit nach ÖGB-Chef Hundstorfer persönlich. Nur noch Außenseiterchancen werden dem innergewerkschaftlich unbeliebten GPA-Vorsitzenden Wolfgang Katzian eingeräumt. FSG-Chef Wilhelm Haberzettl oder der Vorsitzender der Gewerkschaft vida Rudolf Kaske könnten statt Hundstorfer ÖGB-Präsident werden.

Gesundheit für SPÖ

Auch die Gesundheitsagenden dürften diesmal der SPÖ zufallen. Betreuen würde sie der oberösterreichische Landeschef Erich Haider. Dieser hat erstens Faymann seit dessen Kür zum Parteichef den Rücken freigehalten und zweitens kommendes Jahr eine Niederlage bei der Oberösterreich-Wahl zu befürchten. Dementsprechend soll er nun bundespolitisch abgesichert werden, heißt es aus der Partei. Haider selbst dementiert das jedoch, er gehe nicht nach Wien. Die Gerüchte um einen Wechsel seien von der "sehr nervösen ÖVP Oberösterreich" aufgrund des Ergebnisses der letzten Nationalratswahl gestreut worden.

Abschied nehmen muss vermutlich seine oberösterreichische Landsfrau Maria Berger, die mit der einflussreichen Bundesgeschäftsführerin Doris Bures nicht im besten Einvernehmen steht. Das Justizministerium geht nach derzeitigem Stand an die ÖVP.

Das Unterrichtsministerium wird weiter bei Claudia Schmied bleiben, die Faymann auch gerne im Finanzressort gesehen hätte, das aber die Volkspartei behalten dürfte. Noch unklar ist, wer neue Frauenministerin wird. Immer wieder im Gespräch sind die niederösterreichische Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek und Europasprecherin Elisabeth Grossmann aus der Steiermark, wobei letzterer auch ein Staatssekretariat zukommen könnte. Kurzzeit-Frauenministerin Heidrun Silhavy dürfte ins Parlament zurückkehren. Andreas Schieder bleibt Staatssekretär, entweder unverändert für Beamte oder neu für EU-Agenden im Bundeskanzleramt. Das Staatssekretariat im Finanzministerium könnte künftig vom parlamentarischen Finanzsprecher Kai Jan Krainer geführt werden, sofern für Christoph Matznetter ein attraktiver Posten außerhalb der Regierung gefunden wird.

Pröll noch unentschieden

Bei der ÖVP ist noch vieles unklar, weil sich Parteichef Josef Pröll noch nicht auf ein Ministerium festgelegt hat, das er als Vizekanzler leiten möchte. Als Fixstarter gelten jedenfalls Wissenschaftsminister Johannes Hahn, Innenministerin Maria Fekter und Staatssekretärin Christine Marek, die zu Minister-Ehren kommen könnte. Außerdem soll Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf entweder zum ÖVP-Klubobmann im Parlament aufsteigen oder ein Ministeramt übernehmen.

Die genaue Ressortverteilung wird letztlich davon abhängen, welches Ressort Parteichef Pröll übernimmt: Wird Pröll Außenminister, könnte Kopf Wirtschafts- oder Finanzminister werden. Als mögliche Klubchefin gilt in diesem Fall Fekter. Ebenfalls als Kandidat für das Wirtschaftsministerium genannt wird der stellvertretende Wirtschaftskammer-Generalsekretär Reinhold Mitterlehner. Freilich könnte sich Pröll auch selbst für das Wirtschaftsministerium entscheiden oder das arbeitsintensive Finanzministerium übernehmen. Letzteres gilt wegen der dann drohenden Dreifachbelastung (Parteichef, Vizekanzler, Finanzminister) aber als unwahrscheinlich.

Regionale Ausgewogenheit

Gefunden werden müsste außerdem ein neuer Landwirtschaftsminister. Im ÖVP-Bauernbund war zuletzt allerdings zu hören, dass der Bauernbund "unverändert" bleibt, womit zwei mögliche Kandidaten - Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch und Generalsekretär Ernst Kaltenegger - ausscheiden würden.

Zu berücksichtigen ist allerdings auch die regionale Ausgewogenheit: Pröll ist Niederösterreicher, Fekter Oberösterreicherin, Kopf wäre als Vorarlberger ein Vertreter der westlichen Bundesländer, Hahn ist Chef der (in der ÖVP vergleichsweise schwachen) Wiener Landespartei, aus dieser könnte auch noch Marek ins Kabinett kommen. Fehlt also ein Vertreter der steirischen Landespartei, die seit Wochen gegen eine neue Große Koalition mobilisiert und daher ohnehin besänftigt werden muss. Mögliche Kandidaten: Staatssekretär Reinhold Lopatka, der nach wie vor ohne Nationalratsmandat dastehende ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon, Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder - oder doch Grillitsch als Landwirtschaftsminister. (APA)

  • Wer nimmt in Zukunft auf der Regierungsbank Platz?
    foto: standard/newald

    Wer nimmt in Zukunft auf der Regierungsbank Platz?

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