Nationalbank-Reserven für die Forschung

28. Februar 2003, 18:12
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OeNB muss abspecken

Wien - Auch bei der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) mit ihren hohen Währungs- und Pensionsreserven sieht das neue Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ Eingriffe vor. Im Wesentlichen geht es um die Nutzung überflüssiger Währungsreserven für die Finanzierung von Forschungsvorhaben und ein "Abspeckprogramm" für die Notenbank.

Die OeNB verfüge über einen hohen Bestand an Währungsreserven, wird im Regierungsprogramm vorweg fest gehalten. Es sei deshalb "im Einklang mit der Europäischen Zentralbank (EZB) zu klären, wie überschüssige Währungsreserven an eine 'Nationalstiftung für Forschung und Technologie' zuführbar" seien, heißt es im seit heute offiziell vorliegenden Programm von ÖVP und FPÖ. Damit sollten Innovation, Forschung und Entwicklung in Österreich weiter stimuliert und das Ziel einer F&E-Quote von 3 Prozent bis 2010 erreicht werden.

"Kernfunktionen"

Die Nationalbank selbst sollte sich künftig auf - zunächst nicht näher umrissene - "Kernfunktionen" konzentrieren. Im Regierungsprogramm ist in dem Zusammenhang von der "Veräußerung von nicht betriebsnotwendigen Beteiligungen" die Rede, aber auch von einer Straffung der Organisation.

Schließlich seien die Pensionsrückstellungen der Nationalbank "auf das vertragsmäßig konforme und versicherungsmathematisch notwendige Ausmaß festzulegen". (APA)

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