Blaue Zitterpartie

28. Februar 2003, 17:33
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Knittelfeld II ist nicht weit - Von Eva Linsinger

Es war viel Taktik, die FPÖ-Chef Herbert Haupt in die parteiinterne Befriedungspolitik der Erstellung der Ministerliste investierte. Sein Intimfeind Thomas Prinzhorn darf zwar nicht in die Regierung, die Ernennung des Prinzhorn-Freundes Hubert Gorbach soll ihn aber ruhig stellen. Auf einen inhaltlich sinnvollen Aufpasser im Finanzministerium verzichtet die FPÖ, damit Haider-Schwester Ursula Haubner Staatssekretärin werden - und wenigstens die gröbsten Haider-Attacken auf die Regierung abwenden kann. Die Knittelfelder sollen sich etwa durch Magda Bleckmann im Generalsekretariat vertreten fühlen. Und über allen Parteiflügeln thront Haupt selbst, der als Vizekanzler das schwierige Austarieren übernimmt.

Das wird nicht leicht, hat doch die FPÖ viele Ressorts, in denen unangenehme Maßnahmen zu vollziehen sind. Polemisch ausgedrückt besetzt sie das Pensionskürzungs-Ministerin, das Selbstbehalte-Staatssekretariat und das Mineralölsteuererhöhungs-Ministerium. Nur das Abfangjägerkauf-Ministerium hat sie sich erspart. Viele gute Neuigkeiten wird sie nicht verkünden können - zumal Karl Schweitzer beim Bussi-Bussi mit Sportlern weniger gute Figur machen wird als Susanne Riess-Passer. Zudem kann er im Gegensatz zu ihr nicht mit Angriffen auf Beamte ein bisschen Opposition spielen.

Es ist aber nicht die Besetzung der Ressorts allein, die das Weiterregieren für die FPÖ zur Zitterpartie macht. FPÖ-Chef Haupt freut sich zwar über die Zustimmung in den Parteigremien - allerdings sollte ihm eher die Enthaltung Sorgen machen. Die Hälfte der Delegierten, allen voran Jörg Haider, kam nicht zur Sitzung, ist daher auch dem Regierungsprogramm keineswegs verpflichtet. Haider drohte schon unverhohlen von außen, seine Parteifreunde in der Regierung mehr als kritisch beäugen zu wollen. Damit ist ein Knittelfeld II nicht weit. (DER STANDARD, Printausgabe, 1./2.3.2003)

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