Lahme Grüne - Oder: Wie geht Opposition?

11. November 2008, 12:59
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Für elitäre Gedankenspiele haben dieser Tage viele Menschen in unserem Land keine Muße - Eine lautstarke Oppositionspartei ist gefragt - Von Katrin Burgstaller

"Hau ruck, hau ruck" - möchte man den Grünen zurufen. Jenen Grünen, die - wieder einmal - Oppositionspartei sind und sich in dieser Rolle so gar nicht zu gefallen scheinen. Dabei war die Mobilisierung gegen den nun Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf von der FPÖ recht vielversprechend. Mit verhältnismäßig lautem Getöse protestierten die Grünen gegen seine Wahl. Veranstalteten Aktionen und stellten auf ihrer Website ein Dossier über die Burschenschaft Olympia zur Verfügung. Sogar die FPÖ echauffierte sich über die "Schmutzkübelkampagne gegen Graf".

Ja, die Grünen haben aus ihrer angepassten Ecke hervorgelugt und es geschafft eine kleine Kampagne zu machen, die mehr als die üblichen Presseaussendungen beinhaltete. Van der Bellen wurde zwar nicht Dritter Nationalratspräsident. Übrig geblieben ist aber zumindest eine Idee davon, dass die Grünen laut sein können. An wirklich symbolträchtige und höchst provokante Aktionen ist heute freilich nicht mehr zu denken. Oder wer würde den regierungsfreudigen Grünen heute zutrauen, dass sie etwa im Plenarsaal des Nationalrats eine Hakenkreuzflagge  enthüllen, so wie es Andreas Wabl einst aus Protest gegen den Ex-Bundespräsidenten Kurt Waldheim tat?

Darüber, ob derlei Aktionen adäquat sind oder nicht, kann man natürlich vortrefflich streiten. Was den Grünen aber offensichtlich fehlt, sind Ideen abseits des Mainstreams, neue Konzepte, die Fähigkeit, die nicht-offensichtlichen Ungleichheiten innerhalb der Gesellschaft aufzuspüren und diese auch lautstark Kund zu tun. Gerade jetzt, wo sich der Bürgerzorn gegen die Zocker und gegen die "Großkopferten da oben" bis zu den Stammtischen verschlafener Kuhdörfer durchschlägt, könnten sich die Grünen Gehör verschaffen. Denn für elitäre Gedankenspiele haben dieser Tage viele Menschen in unserem Land keine Muße. Vielmehr fürchten sie um ihre Arbeitsplätze, fragen sich, wie sie die Heizrechnung zahlen können und wie sie dem Kind beibringen sollen, dass der Schulskikurs aus finanziellen Gründen einfach nicht drinnen ist.

Und während Strache - schon in Hinblick auf die Wienwahlen - in ganzseitigen Zeitungsinseraten sein ganz persönliches Anti-Teuerungspakte präsentiert, orten die Wiener Grünen in ihren Presseaussendungen etwa eine "gefährliche" und "fußgängerfeindliche" Situation auf der Philadelphiabrücke und beklagen, dass die SPÖ "seit Jahren dem Yppenmarkt beim Sterben" zusieht. Auf Bundesebene lassen die Grünen die Großkoalitionäre ohne gröbere Zwischenrufe ihr neues altes Programm zimmern. Doch gerade jetzt sollte man den Protest nicht nur Strache und Co. überlassen. (Katrin Burgstaller/derStandard.at, 11. November 2008)

 

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