EU droht erneut mit Verschärfung der Sanktionen

10. November 2008, 14:49
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Außenminister: Geplante Wahlen müssten glaubwürdig sein

Brüssel - Die Außenminister der Europäischen Union haben dem Militärregime in Burma (Myanmar) erneut mit einer Verschärfung der Sanktionen gedroht, falls das Land keine Schritte hin zur Demokratie unternimmt. "Die Europäische Union ist bereit, die Maßnahmen zu überarbeiten, zu korrigieren oder zu verstärken, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten", teilten die Minister am Montag in Brüssel mit. Burma habe seit der blutigen Niederschlagung von Demonstrationen durch das Militär im vergangenen September keine Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes gemacht.

Das Regime müsse politische Gefangene wie die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi freilassen und einen Dialog mit der Opposition und den verschiedenen Volksgruppen des Landes einleiten, damit die für 2010 geplanten Wahlen glaubwürdig seien, hieß es. Im April hatte die EU ihre Sanktionen gegen Burma um ein weiteres Jahr verlängert. Nach den schweren Unruhen hatte sie neben einem Waffenembargo vor allem Einfuhrverbote für Edelhölzer und Edelsteine beschlossen. Außerdem wurden Einreiseverbote gegen die Mitglieder der Militärjunta und deren Familien verhängt. (APA/dpa)

 

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