Säkularer wird Bürgermeister in Jerusalem

12. November 2008, 17:08
35 Postings

"Obama-Effekt": Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Israel ungewöhnlich hoch

Der junge säkulare Unternehmer Nir Barkat ist der nächste Bürgermeister von Jerusalem. Die Rückeroberung des Rathauses der Hauptstadt durch die Nichtreligiösen war das herausragende Ergebnis von lebhaften Kommunalwahlen, bei denen am Dienstag in 159 israelischen Städten und Dörfern neue Bürgermeister und Gemeinderäte gewählt wurden. Die ungewöhnlich hohe Beteiligung von mehr als 50 Prozent schien eine Art Erwachen aus der Politiklethargie anzuzeigen und ließ manche von einem "Obama-Effekt" reden.

Besonders hitzig waren die Wahlkämpfe in den arabischen Gemeinden gewesen, wo die Wahlbeteiligung sogar über 80 Prozent lag. In Nazareth, der größten arabischen Stadt in Israel, setzte sich Rames Jeraisi von der kommunistisch-arabischen "Hadasch" -Partei gegen einen islamistischen Widersacher durch und steht vor einer dritten Amtsperiode als Bürgermeister.

"Wir haben Jerusalem befreit" , jubelten die Anhänger des 49-jährigen, rechtsnational gesinnten Barkat, dem der weißbärtige orthodoxe Parlamentsabgeordnete Meir Porusch ein hartes Duell geliefert hatte. Am Ende lag Barkat mit 52 Prozent deutlich vorne, während die 43 Prozent für Porusch beinahe eine Blamage waren. Der bisherige orthodoxe Bürgermeister Uri Lupolianski war nicht mehr angetreten. Barkat ist es gelungen, die jungen Nichtreligiösen zu mobilisieren, die sich für die letzten Wahlen vor fünf Jahren nicht interessiert hatten, während umgekehrt das religiöse Lager durch interne Rivalitäten gespalten war.

Araber boykottierten

Der bunteste Vogel unter den Bürgermeister-Kandidaten war der aus Russland stammende, durch dubiose Waffengeschäfte reich gewordene Arkadi Gaydamak, der die Landessprache Hebräisch kaum beherrscht und schließlich nur auf armselige 3,6 Prozent kam. Obwohl Gaydamak rechtsnationale Ansichten hat, war er just im arabischen Ostteil der Stadt auf Stimmenfang gegangen. Die rund 250.000 Palästinenser in Ost-Jerusalem stellen rund ein Drittel der Bevölkerung der Stadt und haben bei Kommunalwahlen das Stimmrecht. Sie machen davon aber fast keinen Gebrauch, weil sie Israels Souveränität über Ost-Jerusalem nicht anerkennen.

In Tel Aviv, der zweitgrößten Stadt Israels, wurde der 64-jährige parteifreie Bürgermeister Ron Huldai wiedergewählt und kann 2009 die 100-Jahr-Feiern der Stadt ausrichten. Ein allgemeiner politischer Trend ließ sich aus den Ergebnissen nicht herauslesen, weil lokale Probleme im Vordergrund standen und viele der Kandidaten nicht mit etablierten politischen Parteien identifiziert waren. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 13.11.2008)

 

Share if you care.