Nahostkonflikt: Hamas-Angebot an Obama

9. November 2008, 20:02
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Der positive Einfluss der USA auf einen israelisch-palästinensischen Friedensprozess ist begrenzt - Von András Szigetvari

Die Aufbruchstimmung nach der Wahl Barack Obamas hat auch die Machtzentren der Hamas im Gazastreifen und in Damaskus erreicht. Die Hamas-Führung bot Obama am Wochenende Verhandlungen an und signalisierte Bereitschaft, einen Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen von 1967, also vor dem Sechstagekrieg, zu akzeptieren.

Das ist noch nicht die international geforderte und notwendige direkte Anerkennung Israels, wie die israelische Tageszeitung Haaretz andeutete. Aber das beste, was derzeit erwartet werden kann. Es liegt nun an Washington, das Angebot anzunehmen. Wenn Obama gegenüber dem Iran Gesprächsbereitschaft bekundet, müsste dies auch für die Hamas gelten. Der Iran finanziert die Hamas wesentlich mit, die Hardliner da wie dort greifen zu rhetorisch ähnlichen Unappetitlichkeiten, wenn sie über Israel sprechen.

Lassen die USA die Chance verstreichen, droht zudem die Destabilisierung der Palästinensergebiete. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der Fatah hat nach der Machtübernahme der Hamas das Parlament ausgeschaltet. Im Jänner 2009 endet seine Amtszeit, und ohne Einigung zwischen den Palästinenserfraktionen sind Neuwahlen aussichtslos.

Verschiebt Abbas die Wahlen aber eigenmächtig, ist das demokratische Experiment in Palästina vorerst endgültig gescheitert. Dann steigt auch das Risiko eines Bürgerkriegs zwischen den Palästinensern. Der positive Einfluss der USA auf einen israelisch-palästinensischen Friedensprozess ist begrenzt. Aber Washington könnte mit einem eigenen Dialogangebot die Annäherung der Palästinenser unterstützen. Das wäre noch kein großer Wurf Obamas - aber immerhin mehr, als sein Vorgänger zuletzt geschafft hat.  (DER STANDARD, Printausgabe, 10.11.2008)

 

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