Versöhnungsgespräche geplatzt

11. November 2008, 08:08
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Hamas sagt Treffen mit Fatah ab – Nahostquartett unterstützt Annapolis

Lange vorbereitete innerpalästinensische Versöhnungsgespräche, an denen auch die verfeindeten Gruppen Fatah und Hamas teilnehmen sollten, sind am Wochenende im letzten Augenblick geplatzt.

Delegationen von zwölf Fraktionen sollten am Sonntag in Kairo zusammenkommen, wobei sogar ein Treffen zwischen Palästinenserpräsident und Fatah-Chef Mahmud Abbas, der auch Vorsitzender der Fatah ist, und Chaled Mechal, dem von Syrien aus operierenden mächtigen Chef der "Auslands-Hamas", geplant war. Doch am Samstag teilte die islamistische Hamas mit, dass sie die Konferenz boykottieren würde.

Als Grund für die Absage gab die Hamas an, dass die Fatah im Westjordanland noch rund 500 politische Gegner im Gefängnis festhalte, während umgekehrt die Hamas im Gazastreifen Fatah-Leute freigelassen habe. Die Fatah tat das als "inakzeptablen" Vorwand ab und warnte vor "sehr gefährlichen" Konsequenzen.

Nach einem Bürgerkrieg im Juni 2007 hatte die Hamas im Gazastreifen die Macht an sich gerissen. Erklärtes Ziel der Gespräche war die Bildung einer palästinensischen "Einheitsregierung" unter einem parteifreien Premier gewesen. Außerdem sollten die Sicherheitskräfte reformiert und Termine für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vereinbart werden.

Abbas und Israels Außenministerin Zipi Livni traten indessen am Sonntag bei einer Konferenz des "Nahost-Quartetts" im ägyptischen Scharm-el-Sheikh auf. Das "Quartett" (USA, EU, Russland und UNO) bekannte sich in einer Erklärung zur "Annapolis-Formel" , unterstützt also weiterhin abgeschirmte Direktgespräche zwischen Israelis und Palästinensern ohne direkte Einbindung einer dritten Seite und ohne weitere Zeitvorgaben. (Ben Segenreich aus Tel Aviv/DER STANDARD, Printausgabe, 10.11.2008)

 

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