Abschied von Annapolis

7. November 2008, 20:11
10 Postings

Die beiden Nahost-Parteien sind darauf angewiesen, es allein zu schaffen

Es ist der Abschied von einer Idee, an die niemand jemals wirklich geglaubt hat: dass der vor einem knappen Jahr ins Leben gerufene Annapolis-Prozess bis zum Ende der Amtszeit von Präsident George W. Bush zumindest die Basis eines Nahostabkommens schaffen könnte.

Das wäre schon schwer genug gewesen, wenn die beiden Verhandlungspartner nicht gehandicapt gewesen wären. Aus unterschiedlichen Gründen und in unterschiedlichem Ausmaß fehlte beiden die interne Legitimation. Zynisch könnte man sagen, es blieb ihnen erspart, sich mit ihrem Gegenüber geeinigt zu haben und diese Einigung dann zu Hause nicht durchsetzen zu können.

Ehud Olmert wird als israelischer Premier bald Geschichte sein. Wie die gespaltenen Palästinenser mit den laut Hamas 2009, laut Fatah 2010 anstehenden Präsidentschaftswahlen (und Parlamentswahlen) umgehen werden und wer nach Mahmud Abbas kommt - dessen politisches Schicksal viele an wenigstens einen Minimalerfolg von Annapolis geknüpft sahen -, das steht noch in den Sternen.

Von der Bush-Regierung - aber auch von der Bill Clintons - könnte der nächste US-Präsident Barack Obama immerhin lernen, dass ein wirksames US-Engagement im israelisch-palästinensischen Friedensprozess eine prinzipielle Entscheidung erfordert, und zwar zu Beginn der ersten Amtszeit eines Präsidenten. Aber da es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass Obama eine solche Entscheidung fällt, sind die beiden Nahost-Parteien darauf angewiesen, es allein zu schaffen. Jeder weiß heute, wie ein Abkommen in Grundzügen auszusehen hätte. Mit einem US-Garanten könnten sie dann später rechnen. (Gudrun Harrer/DER STANDARD, Printausgabe, 8.11.2008)

 

Share if you care.